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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Behindertentoiletten Licht- und Luftbad Niederrad

Vorlagentyp: ESPD
62 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Begründung

Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Behindertentoiletten Licht- und Luftbad Niederrad Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 15.05.2008 und 20.03.2009 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Bau einer zweiten, behindertengerechten Toilettenanlage im Licht- und Luftbad Niederrad werden die benötigten Mittel zur Planung und Umsetzung in Höhe von 15.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt. Begründung: Das Licht- und Luftbad Niederrad ist wieder ein beliebter Aufenthaltsort für die Frankfurter, seit die Werkstatt Frankfurt den Betrieb übernommen hat. Spätestens in der vergangen Saison wurde klar, dass die bestehende Toilettenanlage auf dem Ponton nicht ausreicht. Außerdem sind diese Toiletten nicht behindertengerecht. Das Licht- und Luftbad plant nun am Standort der alten Toilettenanlagen eine zusätzliche behindertengerechte Anlage zu errichten. Diese würde an das bestehende Kanalsystem angeschlossen. Die benötigten Kanalverlegungsarbeiten würde die Werkstatt Frankfurt übernehmen (ca. 6000 Euro). Die Kosten für Neubau und Hebeanlage bis zum Ponton wären von der Stadt Frankfurt zu tragen.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2008, E 43

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Behindertentoiletten Licht- und Luftbad Niederrad Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 15.05.2008 und 20.03.2009 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Bau einer zweiten, behindertengerechten Toilettenanlage im Licht- und Luftbad Niederrad werden die benötigten Mittel zur Planung und Umsetzung in Höhe von 15.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt.

Begründung: Das Licht- und Luftbad Niederrad ist wieder ein beliebter Aufenthaltsort für die Frankfurter, seit die Werkstatt Frankfurt den Betrieb übernommen hat. Spätestens in der vergangen Saison wurde klar, dass die bestehende Toilettenanlage auf dem Ponton nicht ausreicht. Außerdem sind diese Toiletten nicht behindertengerecht. Das Licht- und Luftbad plant nun am Standort der alten Toilettenanlagen eine zusätzliche behindertengerechte Anlage zu errichten. Diese würde an das bestehende Kanalsystem angeschlossen. Die benötigten Kanalverlegungsarbeiten würde die Werkstatt Frankfurt übernehmen (ca. 6000 Euro). Die Kosten für Neubau und Hebeanlage bis zum Ponton wären von der Stadt Frankfurt zu tragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2008Sie sind hier
    EE 43Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Behindertentoiletten Licht- und Luftbad Niederrad
    Etatantrag · SPD
  2. 3. April 2009Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 205Behindertentoiletten Licht- und Luftbad NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 20 · 15.02.2008
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 43 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage E 43 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Planung auf dem ehemaligen Lobby-Campingplatz berücksichtigt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 43 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 27 · 19.01.2009
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 43 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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