Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Behindertentoiletten Licht- und Luftbad Niederrad
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Behindertentoiletten Licht- und Luftbad Niederrad Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 15.05.2008 und 20.03.2009 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Bau einer zweiten, behindertengerechten Toilettenanlage im Licht- und Luftbad Niederrad werden die benötigten Mittel zur Planung und Umsetzung in Höhe von 15.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt. Begründung: Das Licht- und Luftbad Niederrad ist wieder ein beliebter Aufenthaltsort für die Frankfurter, seit die Werkstatt Frankfurt den Betrieb übernommen hat. Spätestens in der vergangen Saison wurde klar, dass die bestehende Toilettenanlage auf dem Ponton nicht ausreicht. Außerdem sind diese Toiletten nicht behindertengerecht. Das Licht- und Luftbad plant nun am Standort der alten Toilettenanlagen eine zusätzliche behindertengerechte Anlage zu errichten. Diese würde an das bestehende Kanalsystem angeschlossen. Die benötigten Kanalverlegungsarbeiten würde die Werkstatt Frankfurt übernehmen (ca. 6000 Euro). Die Kosten für Neubau und Hebeanlage bis zum Ponton wären von der Stadt Frankfurt zu tragen.
Inhalt
Etatantrag vom 24.01.2008, E 43
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Behindertentoiletten Licht- und Luftbad Niederrad Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 15.05.2008 und 20.03.2009 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Bau einer zweiten, behindertengerechten Toilettenanlage im Licht- und Luftbad Niederrad werden die benötigten Mittel zur Planung und Umsetzung in Höhe von 15.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt.
Begründung: Das Licht- und Luftbad Niederrad ist wieder ein beliebter Aufenthaltsort für die Frankfurter, seit die Werkstatt Frankfurt den Betrieb übernommen hat. Spätestens in der vergangen Saison wurde klar, dass die bestehende Toilettenanlage auf dem Ponton nicht ausreicht. Außerdem sind diese Toiletten nicht behindertengerecht. Das Licht- und Luftbad plant nun am Standort der alten Toilettenanlagen eine zusätzliche behindertengerechte Anlage zu errichten. Diese würde an das bestehende Kanalsystem angeschlossen. Die benötigten Kanalverlegungsarbeiten würde die Werkstatt Frankfurt übernehmen (ca. 6000 Euro). Die Kosten für Neubau und Hebeanlage bis zum Ponton wären von der Stadt Frankfurt zu tragen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2008Sie sind hierEE 43Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Behindertentoiletten Licht- und Luftbad NiederradEtatantrag · SPD
- 3. April 2009Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 205Behindertentoiletten Licht- und Luftbad NiederradMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF