Mobile behindertengerechte Toilette im Licht- und Luftbad Niederrad
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Es ist zu begrüßen, dass auf dem benachbarten Grundstück des ehemaligen Campingplatzes Niederrad ein Gastronomiebetrieb mit behindertengerechter Toilettenanlage errichtet werden soll. Zu welchem Zeitpunkt dies geschieht, ist allerdings noch ungewiss. Als Zwischenlösung ist es deshalb erforderlich, dass für die kommende Saison eine mobile Behindertentoilette aufgestellt wird.
Inhalt
Antrag vom 21.04.2009, NR 1353
Betreff:
Mobile behindertengerechte Toilette im Licht- und Luftbad Niederrad
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Bericht B 205 wird zur Kenntnis genommen, unter der Maßgabe, dass im Licht- und Luftbad Niederrad eine mobile behindertengerechte Toilette aufgestellt wird, bis die geplante behindertengerechte Toilette auf dem Nachbargrundstück des ehemaligen Campingplatzes nutzbar ist.
Begründung:
Es ist zu begrüßen, dass auf dem benachbarten Grundstück des ehemaligen Campingplatzes Niederrad ein Gastronomiebetrieb mit behindertengerechter Toilettenanlage errichtet werden soll. Zu welchem Zeitpunkt dies geschieht, ist allerdings noch ungewiss. Als Zwischenlösung ist es deshalb erforderlich, dass für die kommende Saison eine mobile Behindertentoilette aufgestellt wird.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.04.2009, B 205
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2009BB 205Behindertentoiletten Licht- und Luftbad NiederradMagistratsbericht
- 21. April 2009Sie sind hierNRNR 1353Mobile behindertengerechte Toilette im Licht- und Luftbad NiederradSTVV-Antrag · FAG
- 4. September 2009Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 758Mobile behindertengerechte Toilette im Licht- und Luftbad NiederradMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme; LINKE. (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 205 = Kenntnis, NR 1353 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 205 = Zurückweisung, NR 1353 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)