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Mobile behindertengerechte Toilette im Licht- und Luftbad Niederrad

Vorlagentyp: B
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.09.2009, B 758

Betreff:

Mobile behindertengerechte Toilette im Licht- und Luftbad Niederrad

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 04.06.2009, § 6114

- NR 1353 FAG -

Der Magistrat wird die Aufstellung einer mobilen behindertengerechten Toilette im Licht- und Luftbad Niederrad in Abstimmung mit dem Mieter des Objektes, der Werkstatt Frankfurt, veranlassen. Diese Toilette soll dort so lange verbleiben, bis die geplante behindertengerechte Toilette auf dem Nachbargrundstück des ehemaligen Campingplatzes nutzbar ist.

Die Anmietung der Toilette soll sich allerdings lediglich auf die Sommersaison (in der Regel vom 01. Mai bis zum 30. September eines jeden Jahres) beschränken. In den übrigen Monaten, in denen das Licht- und Luftbad geöffnet ist, dürften die für die Anmietung aufzuwendenden Mittel in keinem Verhältnis zu der zu erwartenden Anzahl behinderter Besucher stehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2009BB 205Behindertentoiletten Licht- und Luftbad NiederradMagistratsbericht
  2. 21. April 2009NRNR 1353Mobile behindertengerechte Toilette im Licht- und Luftbad NiederradSTVV-Antrag · FAG
  3. 4. September 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    BB 758Mobile behindertengerechte Toilette im Licht- und Luftbad Niederrad
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 36 · 25.09.2009
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 758 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 02.11.2009
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 758 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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