Sauberkeit verbessern: Straßenreinigung aus einer Hand
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 27.05.2019, B 201
Betreff: Sauberkeit verbessern: Straßenreinigung aus einer Hand Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2019, § 3734 - E 62/19 CDU/SPD/GRÜNE, E 166/19 FDP - Vor dem Hintergrund der Ausschreibung der Verträge mit der FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH sind weitgehende vergaberechtliche Prüfungen erforderlich, die zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2019EE 166Produktbereich: 22 Umwelt Stadtreinigung aus einer HandEtatantrag · FDP
- 25. Januar 2019EE 62Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.13 Straßenreinigung Sauberkeit verbessern: Straßenreinigung aus einer HandEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 27. Mai 2019Sie sind hierBB 201Sauberkeit verbessern: Straßenreinigung aus einer HandMagistratsbericht
- 2. September 2019Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 326Sauberkeit verbessern: Straßenreinigung aus einer HandMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Kenntnis) BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen AfD, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)