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Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2000 und 2001 Investitionsprogramm 2000-2004 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: B
28 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 192

Betreff:

Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2000 und 2001 Investitionsprogramm 2000-2004 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer Landstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.1999, § 5254 - EA 85 OBR 3 -

Nebenvorlage: Antrag vom 04.05.2000, OF 563/3 Anregung vom 04.05.2000, OA 1415

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 8. September 1999OFOF 450/3Investitionshaushalt UA 6300, 6802, HSt 942500 ff, 942304 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. September 1999EAEA 85Investitionshaushalt UA 6300, 6802, HSt 942500 ff, 942304 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer LandstraßeEtatanregung
  3. 24. März 2000Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 28 Wochen
    BB 192Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2000 und 2001 Investitionsprogramm 2000-2004 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer Landstraße
    Magistratsbericht
  4. 4. Mai 2000OAOA 1415Realisierung der Ostparallele Eschersheimer Landstraße Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 192Anregung
  5. 4. Mai 2000OFOF 563/3Realisierung der Ostparallele Eschersheimer Landstraße Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 192Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 31 · 02.05.2000
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 192 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 31 · 04.05.2000
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Anregung OA 1415 2000 1. . a) Die Vorlage B 192 dient unter Hinweis auf OA 1415 als Zwischenbericht zur Kenntnis. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1415 zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 563/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Vorlage B 192 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass nach erfolgter Planung der Route Ostparallele Eschersheimer Landstraße abschließend berichtet wird. Der Magistrat wird aufgefordert, die Realisierung der Ostparallele Eschersheimer Landstraße inklusive der Mittelbereitstellung schnellstmöglich umzusetzen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE und SPD gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE und SPD gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 2
Sitzung 31 · 08.05.2000
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 192 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 30.05.2000
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 192 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1415 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 06.06.2000
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 192 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1415 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 08.06.2000
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 192 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1415 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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