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Realisierung der Ostparallele Eschersheimer Landstraße Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 192

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die Öffnung des südlichen Oeder Weges für den Zweirichtungsradverkehr stellt eine wichtige Verbindung aus dem Wohngebiet um den Oeder Weg zu dem Knotenpunkt am Eschenheimer Turm dar. Im Zuge der Umbauarbeiten am Volksbildungsheim zu einem Kinozentrum bietet es sich an, die Realisierung in einem .Aufwasch. mit den erforderlichen Ausbesserungs- und Markierungsarbeiten im Straßenraum zu erledigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 192 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.05.2000 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.05.2000, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 192 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1415 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.06.2000, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 192 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 1415 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  9. CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.06.2000, TO II, TOP 33 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 192 dient zur Kenntnis.
  12. Die Vorlage OA 1415 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  14. CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 6288,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.06.2000 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

Anregung vom 04.05.2000, OA 1415

entstanden aus Vorlage: OF 563/3 vom 04.05.2000

Betreff:

Realisierung der Ostparallele Eschersheimer Landstraße Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 192

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage B 192 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass nach erfolgter Planung der Route Ostparallele Eschersheimer Landstraße abschließend berichtet wird.

Der Magistrat wird aufgefordert, die Realisierung der Ostparallele Eschersheimer Landstraße inklusive der Mittelbereitstellung schnellstmöglich umzusetzen.

Begründung:

Die Öffnung des südlichen Oeder Weges für den Zweirichtungsradverkehr stellt eine wichtige Verbindung aus dem Wohngebiet um den Oeder Weg zu dem Knotenpunkt am Eschenheimer Turm dar.

Im Zuge der Umbauarbeiten am Volksbildungsheim zu einem Kinozentrum bietet es sich an, die Realisierung in einem .Aufwasch. mit den erforderlichen Ausbesserungs- und Markierungsarbeiten im Straßenraum zu erledigen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 192 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.05.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 2000BB 192Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2000 und 2001 Investitionsprogramm 2000-2004 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer LandstraßeMagistratsbericht
  2. 4. Mai 2000OFOF 563/3Realisierung der Ostparallele Eschersheimer Landstraße Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 192Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 4. Mai 2000Sie sind hier
    OAOA 1415Realisierung der Ostparallele Eschersheimer Landstraße Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 192
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 30.05.2000
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 192 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1415 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 06.06.2000
TO I, TOP 44
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 192 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1415 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 08.06.2000
TO II, TOP 33
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 192 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1415 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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