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Investitionshaushalt UA 6300, 6802, HSt 942500 ff, 942304 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Die Fortschritte beim Ausbau des stadtweiten Radrouten-Netzes kommen bedauerlicherweise nur langsam voran. Auf jeden Fall sollten die notwendigen Mittel für dieses Vorhaben eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 192 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 98 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 85 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung). F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.1999, TO II, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 85 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 23.09.1999, EA 85

entstanden aus Vorlage: OF 450/3 vom 08.09.1999

Betreff:

Investitionshaushalt UA 6300, 6802, HSt 942500 ff, 942304 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer Landstraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Für den baldmöglichen Bau der beiden genannten Radrouten werden ausreichende Mittel eingestellt. Bei der Radroute "Ostparallele Eschersheimer Landstraße" schließt dies die Öffnung des südlichen Oeder Wegs für den Zweirichtungs-Radverkehr ein.

Begründung:

Die Fortschritte beim Ausbau des stadtweiten Radrouten-Netzes kommen bedauerlicherweise nur langsam voran. Auf jeden Fall sollten die notwendigen Mittel für dieses Vorhaben eingestellt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 1999OFOF 450/3Investitionshaushalt UA 6300, 6802, HSt 942500 ff, 942304 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. September 1999Sie sind hier
    EAEA 85Investitionshaushalt UA 6300, 6802, HSt 942500 ff, 942304 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer Landstraße
    Etatanregung
  3. 24. März 2000Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 192Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2000 und 2001 Investitionsprogramm 2000-2004 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 98
Beraten
Die Vorlage EA 85 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung). F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO II, TOP 34
Beraten
Die Vorlage EA 85 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)

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