Investitionshaushalt UA 6300, 6802, HSt 942500 ff, 942304 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer Landstraße
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Neues zu Oeder Weg per E-MailBegründung
Die Fortschritte beim Ausbau des stadtweiten Radrouten-Netzes kommen bedauerlicherweise nur langsam voran. Auf jeden Fall sollten die notwendigen Mittel für dieses Vorhaben eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 192 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 98 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 85 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung). F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.1999, TO II, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 85 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 23.09.1999, EA 85
entstanden aus Vorlage: OF 450/3 vom 08.09.1999
Betreff:
Investitionshaushalt UA 6300, 6802, HSt 942500 ff, 942304 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer Landstraße
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Für den baldmöglichen Bau der beiden genannten Radrouten werden ausreichende Mittel eingestellt. Bei der Radroute "Ostparallele Eschersheimer Landstraße" schließt dies die Öffnung des südlichen Oeder Wegs für den Zweirichtungs-Radverkehr ein.
Begründung:
Die Fortschritte beim Ausbau des stadtweiten Radrouten-Netzes kommen bedauerlicherweise nur langsam voran. Auf jeden Fall sollten die notwendigen Mittel für dieses Vorhaben eingestellt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 1999OFOF 450/3Investitionshaushalt UA 6300, 6802, HSt 942500 ff, 942304 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. September 1999Sie sind hierEAEA 85Investitionshaushalt UA 6300, 6802, HSt 942500 ff, 942304 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer LandstraßeEtatanregung
- 24. März 2000Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 192Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2000 und 2001 Investitionsprogramm 2000-2004 Radrouten Bockenheim - Bornheim und Ostparallele Eschersheimer LandstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung). F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)