Wohnstraßen entlärmen: Allerheiligenstraße und Stoltzestraße endlich wirksam verkehrsberuhigen
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Neues zu Allerheiligentor per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 19.04.2013, B 180
Betreff: Wohnstraßen entlärmen: Allerheiligenstraße und Stoltzestraße endlich wirksam verkehrsberuhigen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.10.2012, § 2232 - OA 234/12 OBR 1 - Zu Punkt 1 - 3: Bei der Allerheiligenstraße und der Stoltzestraße handelt es sich jeweils um Grundnetzstraßen. Der geforderten Reduzierung von zwei auf einen Fahrstreifen im Abschnitt der Allerheiligenstraße zwischen Breite Gasse und Allerheiligentor kann vor diesem Hintergrund nicht entsprochen werden, da der Rückstau des Kreuzungsbereichs Battonstraße/Kurt-Schumacher-Straße bereits heute zeitweise bis in diesen Bereich hineinreicht. Auch die gewünschte Radverkehrsverbindung lässt sich angesichts der verkehrlichen Belastung leider nicht herstellen. Der Magistrat bedauert weiterhin, dass in Anbetracht der derzeitigen Haushaltssituation die vorgeschlagenen Verschwenkungen der Fahrbahnen gegenwärtig nicht umgesetzt werden können. Die Stoltzestraße wurde bereits in der Vergangenheit auf eine Fahrspur eingeengt. Die im Jahr 2012 in der Allerheiligenstraße durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen ergaben eine Übertretungsquote, die regelmäßige Kontrollen erfordern. In der Stoltzestraße können diese allerdings aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht durchgeführt werden. Um jedoch zumindest indirekt auf das Fahrverhalten in der Stoltzestraße Einfluss zu nehmen, werden einige der in der Allerheiligenstraße geplanten Kontrollen in der Nähe der Stoltzestraße stattfinden.Nebenvorlage: Anregung vom 14.05.2013, OA 374 Antrag vom 12.05.2013, OF 309/1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 4. August 2012OFOF 201/1Wohnstraßen entlärmen: Allerheiligenstraße und Stoltzestraße endlich wirksam verkehrsberuhigen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. August 2012OAOA 234Wohnstraßen entlärmen: Allerheiligenstraße und Stoltzestraße endlich wirksam verkehrsberuhigenAnregung
- 19. April 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 180Wohnstraßen entlärmen: Allerheiligenstraße und Stoltzestraße endlich wirksam verkehrsberuhigenMagistratsbericht
- 12. Mai 2013OFOF 309/1Kapitulation vor Rasern in WohnstraßenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Mai 2013OAOA 374Kapitulation vor Rasern in Wohnstraßen Bericht des Magistrats vom 19.04.2013, B 180Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU (= Kenntnis) bei Enthaltung FREIE WÄHLER zu 2. Annahme bei Enthaltung 3 CDU und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, OA 374 = Annahme) REP (B 180 = Kenntnis, OA 374 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, OA 374 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.