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Wohnstraßen entlärmen: Allerheiligenstraße und Stoltzestraße endlich wirksam verkehrsberuhigen

Vorlagentyp: B
37 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.04.2013, B 180

Betreff: Wohnstraßen entlärmen: Allerheiligenstraße und Stoltzestraße endlich wirksam verkehrsberuhigen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.10.2012, § 2232 - OA 234/12 OBR 1 - Zu Punkt 1 - 3: Bei der Allerheiligenstraße und der Stoltzestraße handelt es sich jeweils um Grundnetzstraßen. Der geforderten Reduzierung von zwei auf einen Fahrstreifen im Abschnitt der Allerheiligenstraße zwischen Breite Gasse und Allerheiligentor kann vor diesem Hintergrund nicht entsprochen werden, da der Rückstau des Kreuzungsbereichs Battonstraße/Kurt-Schumacher-Straße bereits heute zeitweise bis in diesen Bereich hineinreicht. Auch die gewünschte Radverkehrsverbindung lässt sich angesichts der verkehrlichen Belastung leider nicht herstellen. Der Magistrat bedauert weiterhin, dass in Anbetracht der derzeitigen Haushaltssituation die vorgeschlagenen Verschwenkungen der Fahrbahnen gegenwärtig nicht umgesetzt werden können. Die Stoltzestraße wurde bereits in der Vergangenheit auf eine Fahrspur eingeengt. Die im Jahr 2012 in der Allerheiligenstraße durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen ergaben eine Übertretungsquote, die regelmäßige Kontrollen erfordern. In der Stoltzestraße können diese allerdings aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht durchgeführt werden. Um jedoch zumindest indirekt auf das Fahrverhalten in der Stoltzestraße Einfluss zu nehmen, werden einige der in der Allerheiligenstraße geplanten Kontrollen in der Nähe der Stoltzestraße stattfinden.Nebenvorlage: Anregung vom 14.05.2013, OA 374 Antrag vom 12.05.2013, OF 309/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 4. August 2012OFOF 201/1Wohnstraßen entlärmen: Allerheiligenstraße und Stoltzestraße endlich wirksam verkehrsberuhigen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. August 2012OAOA 234Wohnstraßen entlärmen: Allerheiligenstraße und Stoltzestraße endlich wirksam verkehrsberuhigenAnregung
  3. 19. April 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 37 Wochen
    BB 180Wohnstraßen entlärmen: Allerheiligenstraße und Stoltzestraße endlich wirksam verkehrsberuhigen
    Magistratsbericht
  4. 12. Mai 2013OFOF 309/1Kapitulation vor Rasern in WohnstraßenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 14. Mai 2013OAOA 374Kapitulation vor Rasern in Wohnstraßen Bericht des Magistrats vom 19.04.2013, B 180Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 21 · 14.05.2013
TO I, TOP 19
Beraten
Anregung OA 374 2013 1. Die Vorlage B 180 wird unter Hinweis auf OA 374 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 309/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2)
Enthaltung:
3 CDUFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU (= Kenntnis) bei Enthaltung FREIE WÄHLER zu 2. Annahme bei Enthaltung 3 CDU und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 25.06.2013
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage B 180 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 374 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 02.07.2013
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 374 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
SPDLinkePiraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, OA 374 = Annahme)REP (B 180 = Kenntnis, OA 374 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFDP
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, OA 374 = Annahme) REP (B 180 = Kenntnis, OA 374 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 04.07.2013
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 374 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerRömerREP
Ablehnung:
SPDLinkePiraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, OA 374 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFDP
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 180 = Zurückweisung, OA 374 = Annahme)

KAV
Sitzung 15 · 26.08.2013
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 374 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 3396,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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