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Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
145 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren27 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 165

Betreff:

Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am Main

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2006, § 1154

- NR 1891 CDU, NR 1949 SPD, NR 1968 FDP, B 400/06 -

Zwischenbericht:

Weiterentwicklung der Fördermodalitäten im Kita-Bereich

Der Magistrat hat die Beratungen mit den Trägern von Kindertageseinrichtungen noch nicht abgeschlossen.

Bereits im Rahmen der beschlossenen neuen Personalbemessung für den Kindergarten- und Hortbereich (Beschluss der StVV, § 1017 vom 16.11.2006 zu M 175) sind erweiterte Öffnungszeiten vorgesehen.

Frankfurter Bündnis für Familien

2005 hat sich die Stadt Frankfurt der bundesweiten Initiative "Lokale Bündnisse für Familien“ angeschlossen und mit einer großen Auftaktveranstaltung auf dem Römerberg das "Frankfurter Bündnis für Familien“ gegründet.

Die bundesweite Initiative "Lokale Bündnisse für Familien“ richtet sich an alle, die vor Ort Verantwortung übernehmen und sich für ein familienfreundliches Umfeld engagieren. Ziel ist es, Unternehmen, Kirchengemeinden, Vereine, Verbände, Gewerkschaften, Kammern, soziale Organisationen, Familien und andere Akteure bei der Zusammenarbeit zu unterstützen. Ungewöhnliche Partnerschaften ermöglichen ungewöhnliche Lösungen.

Durch das partnerschaftliche Zusammenwirken unterschiedlicher Akteure, einschließlich der Familien selbst, sollen neue Ideen, Konzepte und Projekte auf den Weg gebracht und damit nachhaltig an einem familienfreundlichen Klima in unserer Stadt gearbeitet werden.

Frankfurter Familienkongress

Der

  1. Frankfurter Familienkongress wird unter dem Motto "Frankfurt- die Familienstadt in Deutschland“ am
  2. März 2007 stattfinden. Im Mittelpunkt des Kongresses stehen die neuesten regionalen, nationalen und internationalen Forschungsergebnisse und daraus resultierende familienpolitische Handlungsempfehlungen. Welche Konsequenzen lassen sich daraus für die Stadt Frankfurt ableiten? Welche interdisziplinären, stadtteilweiten und arbeitsfeldübergreifenden Projekte sollten für eine nachhaltige Familienpolitik gefördert werden? Genauere Informationen hierzu sind unter www.familienfreundliches-fr ankfurt.de zu finden. Projekte: Vereinbarkeit von Familie und Beruf Die heutige Arbeitswelt verlangt Flexibilität – das stellt Berufstätige häufig vor das Problem, wie sich Familie und Beruf in Balance bringen lassen. Nicht alle arbeiten von neun bis fünf, wo aber findet man eine liebevolle Betreuung für das Kind, wenn es schon um sieben Uhr losgeht oder nachmittags mal eine Stunde länger dauert? Frankfurter Programm – betriebsnahe Kinderbetreuung: Frankfurt am Main ist hier mit individuellen Lösungen im Bereich betrieblich unterstützter Kinderbetreuung bereits seit Jahren bundesweit führend. Mit dem Frankfurter Programm fördert die Stadt Kooperationsprojekte zwischen Betrieben und freien Trägern der Jugend-hilfe. Gemeinsam mit freien Trägern der Jugendhilfe arbeiten diese Unternehmen bereits erfolgreich zusammen. In mehr als zwanzig Kooperations- Kitas werden über 850 Kinder von der Geburt bis zum Alter von drei bis sechs Jahren betreut – betriebs- und wohnortnah und abgestimmt auf die Bedürfnisse der Eltern. Die Stadt bezuschusst diese Projekte pro Jahr mit über 2,4 Mio. Euro. Eine neue Broschüre gibt interessierten Firmen umfassende Informationen und motiviert, selbst Betreuungsplätze zu schaffen. Die IHK übernimmt zusätzliche Öffentlichkeitsarbeit um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu stärken. Projekt: Familien-Info-Cafes Beratung und Information mal ganz anders. Das Familien-Info-Cafe des Frankfurter Kinderbüros bietet alles rund um das Thema Familie und für die Kleinen gibt es gleich nebenan den ersten Frankfurter Babyclub, eine kreativ gestaltete Erlebniswelt mit bunten Kuscheltieren zum Krabbeln, Entdecken und Spielen. Junge Mütter und Väter mit ihren Babys finden hier Antworten auf ihre Fragen, können sich austauschen und umfassend kostenlos beraten lassen. Mehr als 500 Angebote und Adressen gibt es für Eltern in Frankfurt, das beginnt bei Angeboten zum Babyschwimmen, vielen Freizeittipps bis zur Information über gezielte Beratung und Hilfe. Neueröffnungen von Familien-Info-Cafes: Im Monikahaus des SKF im Gallus und in der Katholischen Familienbildungsstätte in der Nordweststadt, weitere sind in Planung. Projekt: "Neu hier“ Frankfurt freut sich über jeden neuen Erdenbürger und wird das auch künftig noch stärker zeigen: Im Rahmen der Familienmesse am 29. und
  3. September werden alle Neugeborenen und ihre Eltern herzlich zur Willkommensveranstaltung "Neu hier“ - Frankfurt begrüßt seine neuen Erdenbürger - eingeladen. Junge Familien werden in einer kreativen Ausstellung über die vielfältigen Angebote und Institutionen für unsere Jüngsten umfangreich informiert. Kinderärzte, Familienberatungsstellen, Kinderbeauftragte, Babysittervermittlung, Betreuungseinrichtungen, u.v.m. stellen sich vor und bieten viele Informationen und Kontakte. Projekt : Eltern-Kind-Zentren Eltern-Kind-Zentren sind innovative, kinder- und familienfördernde Einrichtungen. Sie arbeiten nach dem Vorbild der englischen "Early -Excellence-Centers“ und bieten ein umfassendes Programm zur frühen Förderung, Betreuung, Beratung und Bildung – alles unter einem Dach. Eltern-Kind-Zentren verstehen sich als Nachbarschafts- und Familienorte, an denen unterschiedliche Lebensentwürfe, Familienformen und kulturelle Hintergründe berücksichtigt werden. Das Frankfurter Bündnis für Familien fördert bisher den Aufbau von Eltern-Kind-Zentren in den Stadtteilen Fechenheim, Gallus und Bornheim. Projekt: Familienfreundliche Öffnungszeiten Das Frankfurter Bündnis für Familien fördert Projekte, damit Eltern Arbeits- und Betreuungszeiten besser aufeinander abstimmen können. Je besser die zeitlichen Fragen von Eltern mit Hilfe flexibler Arbeitszeitformen und bedarfsgerechter Öffnungs- und Betreuungszeiten in Tageseinrichtungen und im sozialen Feld beantwortet werden, umso geringer äußern sich die belastenden Zeitkonflikte zwischen Eltern und Kindern. Bereits 135 Frankfurter Kinderbetreuungseinrichtungen haben frühe oder verlängerte Öffnungszeiten. Projekt: Notfallbetreuung für Kinder Ab sofort gibt es eine verlässliche Notfallbetreuung/Spontanbetreuung für Kinder. Eltern sorgen sich immer um ihre Kinder, ganz besonders aber, wenn der Kindergarten geschlossen, die Tagesmutter Urlaub hat, Oma und Opa krank sind oder es niemanden gibt, auf den sie sich verlassen können. Auf Wunsch vieler Eltern gibt es ab dem 01.10.06 eine Spontanbetreuung für Kinder: Unbürokratisch, mit niedrigen Beiträgen, mit familienfreundlichen Öffnungszeiten: die Elbistrolche. (Gefördert durch BGAG Stiftung Walter Hesselbach). Projekt: Schulhöfe als Sport- und Freizeittreffs für die ganze Familie In einer repräsentativen Umfrage des Kinderbüros zeigen sich die Frankfurter Kinder mit ihrer Stadt relativ zufrieden. Große Kritik hatten sie aber am Zustand der Schulhöfe, gleichzeitig wünschten sie sich mehr Sport- und Bewegungsangebote. Was lag also näher, als Schulhöfe baulich aufzuwerten und darüber hinaus für die ganze Familie als einen tollen Ort der Bewegung und der Begegnung im Stadtteil zu öffnen. Das erste Projekt konnte auf dem Schulhof der Uhlandschule realisiert werden. Mit Hilfe einer großzügigen Spende der Schlappe-Kicker-Aktion der Frankfurter Rundschau bauten Kinder und Eltern zusammen mit Lehrer/Innen und Erzieher/Innen den Schulhof nach ihren Ideen um. Vereine aus dem Stadtteil sorgen nun für sportliche Angebote und die notwendigen Pflegemaßnahmen und die Familien aus dem Ostend haben endlich den lange ersehnten Treffpunkt in ihrem Stadtteil. Das Projekt soll im kommenden Jahr auf weitere Schulen ausgeweitet werden. Projekt: Familien wissen`s besser: Warum ziehen Familien in einen Stadtteil? wie lange leben sie dort? was macht den Stadtteil familienfreundlich? welche Infrastruktur fehlt? welche Netzwerke werden genutzt? wie lassen sich Wohnen, Arbeiten, Familie, Freizeit verbinden? Das subjektive "Wohlgefühl“ steht im Mittelpunkt dieses Dialogs mit Frankfurter Familien in Bockenheim. Was wünschen und empfinden Alleinerziehende, Familien mit Migrationshintergrund, Senioren etc. wenn sie von einem familienfreundlichen Stadtteil sprechen? Am "Dialog“ sind interdisziplinär sowohl Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Stadtplanung, der Behindertenarbeit, Seniorenarbeit, Familienprojekte, Sozialplanung beteiligt, so dass Auswertungsergebnisse in die spätere Stadtteilplanung einfließen können, bzw. die "Dialogmethode“ zukünftig für partizipative Befragungen mit dem Ziel einer familienfreundlichen Stadtplanung eingesetzt werden können. Projekt: Bildungsgutschein für Beschäftigte mit Kindern Familienkompetenzen wie Selbstorganisation, Zeitmanagement, Verantwortungsbewusstsein und Belastbarkeit in Stresssituationen sind Potenziale, die auch in der modernen Arbeitswelt gefragt sind. Vor diesem Hintergrund beabsichtigt das Frankfurter Bündnis für Familien neue Kooperationswege zwischen Frankfurter Unternehmen und Familienbildungsstätten zu entwickeln und zu realisieren. Der Bildungsgutschein für junge Eltern ist für Unternehmen eine gute Möglichkeit, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Familiengründung zu unterstützen und damit gleichzeitig qualifizierte Arbeitskräfte an den Betrieb zu binden. Die Bildungsgutscheine können in den örtlichen Familienbildungsstätten eingelöst werden. Das vom Kinderbüro entwickelte und in das Bündnis eingebrachte Projekt der Firmen-, Förder- und Familienpatenschaften wird von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kinderbüros unterstützt. Zurzeit sind bereits mehr als 200 Förderpatenschaften vermittelt. (Spendenförderung). Die Familienpatenschaften bedürfen einer sensiblen Vorbereitung und Vermittlung, dementsprechend bestehen derzeit 10 Patenschaften. Bezüglich der Firmenpatenschaften wurden alle Interessierten auf das im November stattfindende "Marktplatzprojekt“ hingewiesen, bei dem das Kinderbüro Partner ist und über das das Bürgerinstitut gern informiert. Die Kinderbeauftragten wurden in einem extra für sie veranstalteten Infoabend des Kinderbüros ausführlich über das Bündnis informiert. Sie erhalten Informationsmaterial und geben ihre Anregungen gezielt in den Stadtteil weiter. Bei Projekten, wie z.B. dem Schulhofprojekt in der Uhlandschule im Ostend sind sie direkt miteinbezogen. Bei der Familienmesse wurden die Aktivitäten der Kinderbeauftragten Frankfurter Familien vorgestellt und einzelne Kinderbeauftragte gaben gezielt Auskunft. Öffentlichkeitsarbeit: Das Kinderbüro hat einen eigenen Internetauftritt zum Frankfurter Bündnis für Familien www.frankfurter-buendnis-f uer-familien, bzw. www.familienfreundliches-fr ankfurt.de eingerichtet und gestaltet. Der Internetauftritt beinhaltet umfangreiche Informationen über Angebote für Familien, sowie detaillierte Darstellungen der Bündnisaktivitäten unter interaktiver Einbeziehung der Eltern und Familien. Der Internetauftritt wird vom Kinderbüro gepflegt und enthält mehr als 500 Adressen für Familien. Informationskarten über den Internetauftritt liegen in vielen öffentlichen Einrichtungen aus und können in größerer Stückzahl vom Kinderbüro bezogen werden. Die neue Broschüre "Frankfurter Bündnis für Familien“ wird derzeit an viele Stadtteileinrichtungen, Ämter und Institutionen zur Weitergabe an Eltern und Interessierte versandt. Auch bei der Familienmesse war sie als gute Gesamtübersicht von Eltern sehr stark nachgefragt. Die Presse hat bereits in 27 Artikeln über das Bündnis berichtet, in Rundfunkbeiträgen wurde ebenfalls auf die Bündnisaktivitäten hingewiesen. Die IHK und andere Einrichtungen haben in ihren eigenen Veranstaltungen (IHK 250 teilnehmende Firmen) über das Bündnis informiert. Im Rahmen des Frankfurter Bündnisses für Familien fand am Sonntag, dem 17.09.2006 die erste Frankfurter Familienmesse statt, die von ca. 5.000 kleinen und großen Frankfurtern besucht wurde. Die vom Frankfurter Kinderbüro organisierte Veranstaltung informierte Familien umfassend über die für sie wichtigen Angebote und Hilfen in Frankfurt. Hierzu haben ca. 40 Organisationen, die mit und für Familien in Frankfurt tätig sind, ihre Arbeit vorgestellt. Als Veranstaltungsort konnte das Palais im Zoo gewonnen werden, das mit seinem schönen Ambiente einen reizvollen Rahmen für diesen besonderen Tag geboten hat. Neben den Infoständen gab es im großen Saal des Palais Erlebnisparks mit tollen Events zu Themen wie Bildung, Betreuung, Freizeit, Gesundheit, Sport und Wohnen. Abgerundet wurde die Veranstaltung anlässlich des Weltkindertages 2006 mit einem sportlichen und kulturellen Begleitprogramm für Klein und Groß rund um das Palais im Zoo. Nebenvorlage: Anregung vom 20.04.2007, OA 377 Anregung vom 22.05.2007, OA 403 Antrag vom 28.03.2007, OF 112/15 Antrag vom 01.05.2007, OF 274/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2005NRNR 1891Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU
  2. 29. Juni 2005NRNR 1949Ausreichende Kinderbetreuungsmöglichkeiten für HarheimSTVV-Antrag · SPD
  3. 8. Juli 2005NRNR 1968Kinderbetreuung in FrankfurtSTVV-Antrag · FDP
  4. 7. Oktober 2005BB 717Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  5. 13. März 2006BB 145Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  6. 22. September 2006BB 400Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  7. 9. März 2007Sie sind hier
    BB 165Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am Main
    Magistratsbericht
  8. 28. März 2007OFOF 112/15Anfrage zum Stand der Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren in Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 20. April 2007OAOA 377Anfrage zum Stand der Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren in Nieder-Eschbach Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 165Anregung
  10. 1. Mai 2007OFOF 274/1Schulhöfe als Sport- und Freizeittreffs für die ganze FamilieOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  11. 22. Mai 2007OAOA 403Schulhöfe als Sport- und Freizeittreffs für die ganze Familie Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 165Anregung
  12. 14. September 2007BB 666Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  13. 14. März 2008Antwort des Magistrats · nach 145 WochenBB 1321. Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am Main 2. Zeitgemäße Öffnungszeiten in Frankfurter KindertageseinrichtungenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf27 Beratungen
KAV
Sitzung 14 · 16.04.2007
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 14
Sitzung 11 · 16.04.2007
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 11 · 16.04.2007
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Ablehnung)

OBR 13
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 26
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 165 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 40
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 165 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
WBE
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung WBE

OBR 6
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 12 · 19.04.2007
TO II, TOP 12
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 165 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 12 · 20.04.2007
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 11 · 20.04.2007
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 11 · 20.04.2007
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Anregung OA 377 2007 1. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 112/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 11 · 23.04.2007
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 11 · 24.04.2007
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 11 · 26.04.2007
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 11 · 26.04.2007
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 6 · 08.05.2007
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 377 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 21.05.2007
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 377 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

OBR 10
Sitzung 12 · 22.05.2007
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 12 · 22.05.2007
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Anregung OA 403 2007 1. Die Vorlage B 165 dient unter Hinweis auf OA 403 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 274/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Magistrat prüfen und berichten soll, ob sich das Projekt im Ortsbezirk 1 realisieren lässt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU

OBR 3
Sitzung 13 · 24.05.2007
TO II, TOP 6
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 165 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 11 · 31.05.2007
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 377 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 403 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 12 · 25.06.2007
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 377 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 165 = Kenntnis, OA 377 und OA 403 = Annahme)NPD (B 165 = Kenntnis, OA 377 und OA 403 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 165 = Zurückweisung , OA 377 = Ablehnung, OA 403 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 165 = Kenntnis, OA 377 und OA 403 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 165 = Zurückweisung , OA 377 = Ablehnung, OA 403 = Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 12 · 28.06.2007
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 377 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 165 = Kenntnis, OA 377 und OA 403 = Annahme)NPD (B 165 = Kenntnis, OA 377 und OA 403 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen LINKE.WASG und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen LINKE.WASG und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 165 = Kenntnis, OA 377 und OA 403 = Annahme)

OBR 3
Sitzung 14 · 28.06.2007
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke.wasgFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 165 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 165 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 377 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L.

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