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Ausreichende Kinderbetreuungsmöglichkeiten für Harheim

Vorlagentyp: NRSPD
141 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die unzureichende Situation ihrer Kinder ist durch die Harheimer Eltern immer wieder erneut und energisch vorgetragen worden. Zwar gibt es in Harheim mit Hort, Kindergarten und „Förderverein“ ein lobenswertes Angebot von Stadt und freien Trägern. Dennoch stellt sich heraus, dass aufgrund von Dynamik und Wachstum des Stadtteils zahlreiche Kinder unversorgt bzw. unterversorgt sind. Insbesondere durch junge Mütter wird deshalb berechtigterweise die Forderung nach einem umfassenden Kinderbetreuungsangebot vorgetragen. Die Stadt sollte sich wegen des Gebots der „Familienfreundlichkeit“ und „Ermöglichung von Berufstätigkeit für Frauen“ in dieser Frage schnellstmöglich und umfassend engagieren.

Inhalt

Antrag vom 29.06.2005, NR 1949

Betreff:

Ausreichende Kinderbetreuungsmöglichkeiten für Harheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, umgehend ausreichende Kinderbetreuungsmöglichkeiten für den Frankfurter Stadtteil Harheim zu schaffen. Aufgrund der immer wieder vorgetragenen legitimen Beschwerden betroffener Eltern stehen folgende Schwerpunkte im Zentrum der Forderungen:

  1. Die sofortige Einrichtung von mehr Hortplätzen und verstärkte Anstrengungen für eine entsprechende Mittel- und Personalausstattung.
  2. Die Bereitstellung eines zweiten Spiel-Containers, in dem auch für die Kinder ein warmes Mittagessen angeboten werden muss.
  3. Eine Ferienbetreuung, die sich künftig über die gesamte Ferienzeit erstreckt, um eine Flexibilität in der Berufsausübung der Eltern zu gewährleisten.
  4. Ziel bleibt eine garantierte Öffnungszeit (vor allem im Hortbereich) an allen Werktagen bis 17.00 Uhr.

Begründung:

Die unzureichende Situation ihrer Kinder ist durch die Harheimer Eltern immer wieder erneut und energisch vorgetragen worden. Zwar gibt es in Harheim mit Hort, Kindergarten und "Förderverein“ ein lobenswertes Angebot von Stadt und freien Trägern.

Dennoch stellt sich heraus, dass aufgrund von Dynamik und Wachstum des Stadtteils zahlreiche Kinder unversorgt bzw. unterversorgt sind. Insbesondere durch junge Mütter wird deshalb berechtigterweise die Forderung nach einem umfassenden Kinderbetreuungsangebot vorgetragen. Die Stadt sollte sich wegen des Gebots der "Familienfreundlichkeit“ und "Ermöglichung von Berufstätigkeit für Frauen“ in dieser Frage schnellstmöglich und umfassend engagieren.

Hauptvorlage: Antrag vom 01.06.2005, NR 1891

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1949Ausreichende Kinderbetreuungsmöglichkeiten für Harheim
    STVV-Antrag · SPD
  2. 7. Oktober 2005BB 717Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  3. 13. März 2006BB 145Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  4. 22. September 2006BB 400Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  5. 9. März 2007BB 165Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  6. 14. September 2007BB 666Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  7. 14. März 2008Antwort des Magistrats · nach 141 WochenBB 1321. Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am Main 2. Zeitgemäße Öffnungszeiten in Frankfurter KindertageseinrichtungenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 14
Sitzung 37 · 04.07.2005
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage NR 1891 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1949 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 42 · 04.07.2005
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 21
Angenommen
Punkt 1: a) Der Beschluss des Schulausschusses sowie des Ausschusses für Jugend, Soziale, Seniorinnen und Senioren, die Beratung der Vorlagen NR 1891 und NR 1949 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage NR 1891 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Beschluss des Schulausschusses sowie des Ausschusses für Jugend, Soziale, Seniorinnen und Senioren, die Beratung der Vorlagen NR 1891 und NR 1949 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage NR 1891 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 1949 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Den Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 1949 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Vorlage NR 1949 wird folgende Ziffer 5. angefügt: "5. Weiterbesetzung der auslaufenden Stelle." 3. Der Vorlage NR 1968 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
zu 1)
Sonstige:
REP (NR 1891, NR 1949 und NR 1968 = Annahme)PDS (NR 1891 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1949 und NR 1968 = Annahme)E.l (NR 1891 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1949 und NR 1968 = Annahme)BFF (NR 1891, NR 1949 und NR 1968 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. a) CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) b) bis c) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1891, NR 1949 und NR 1968 = Annahme) PDS und E.L. (NR 1891 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1949 und NR 1968 = Annahme) BFF (NR 1891, NR 1949 und NR 1968 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 100
Angenommen
Punkt 3: der Vorlage NR 1949 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Den Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1891 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 1949 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Den Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 1949 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Vorlage NR 1949 wird folgende Ziffer 5. angefügt: "5. Weiterbesetzung der auslaufenden Stelle." 3. Der Vorlage NR 1968 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) und c) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung)

KAV
Sitzung 40 · 05.09.2005
TO II, TOP 30
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1949 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1891 wird zugestimmt. (Beschluss bereits am 27.06.2005) 2. Der Vorlage NR 1949 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1968 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 9713,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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