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1. Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am Main 2. Zeitgemäße Öffnungszeiten in Frankfurter Kindertageseinrichtungen

Vorlagentyp: B
145 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren28 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.03.2008, B 132

Betreff:

  1. Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am Main
  2. Zeitgemäße Öffnungszeiten in Frankfurter Kindertageseinrichtungen Vorgang: zu 1.: l. Beschl. Stv.-V. vom 13.12.2007, § 3087 - NR 1891 CDU, NR 1949 SPD, NR 1968 FDP, l. B 666/07 - zu 2.: l. Beschl. Stv.-V. vom 31.01.2008, § 3234 - NR 502 FAG, B 810/07 - Im Bericht B 400 vom 22.09.2006 wurde im Bezug auf die Erweiterung und Flexibilisierung der Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen berichtet, dass diese in einer im Mai 2006 vom Magistrat eingerichteten Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Fördermodalitäten im Kita-Bereich erörtert wurden. Diese Arbeitsgruppe setzte sich aus Vertretern der Stadt Frankfurt am Main und den Dachverbänden der Kita-Trägerbereiche zusammen und hat ihre Beratungen mit Empfehlungen für die Verhandlungen zu neuen Fördermodalitäten abgeschlossen. Damit kann nun abschließend zu dem Thema Erweiterung und Flexibilisierung der Öffnungszeiten berichtet werden. In dem im Juli 2007 vorgelegten Eckpunktepapier dieser Arbeitsgruppe wird zum Thema Öffnungszeiten folgendes ausgeführt:
  3. Die Wochen-Öffnungsdauer der Kindertageseinrichtungen und die den Eltern zugesicherte Betreuungsdauer des Kindes sowie die Anzahl der Jahres-Schließungstage werden standardisiert; Aufnahmekriterien und –verfahren werden trägerübergreifend einheitlich gehandhabt. Die wöchentliche Regelöffnungsdauer beträgt - bei ganztägig geöffneten Einrichtungen ab 01.08.08 45 Stunden und ab 01.08.2009 47,5 Stunden - bei Einrichtungen mit Zwei-Drittel-Öffnung ab 01.08.08 32,5 Stunden und ab 01.08.09 35 Stunden Die vertraglich zu vereinbarende tägliche Betreuungsdauer des Kindes beträgt - bei einem Ganztagsplatz ab 01.08.08 9 Stunden und ab 01.08.09 9,5 Stunden - bei einem Zwei-Drittel-Platz ab 01.08.08 6,5 Stunden und ab 01.08.09 7 Stunden - bei einem Halbtagsplatz 4,5 Stunden Die Jahresschließungsdauer beträgt ab 2008 25 Tage In Einrichtungen ab zwei Gruppen werden grundsätzlich Ganztags-, Zwei-Drittel- und Halbtagsplätze angeboten. Ausnahmen sind im Einzelfall zu vereinbaren. Bei Angeboten für Schulkinder geltend grundsätzlich abweichende Regelungen (keine Ganztagsplätze). Eine gegenüber dem oben beschriebenen Standard erweiterte bzw. reduzierte Wochen-Öffnungsdauer wird zwischen Einrichtungsträger und öffentlichem Jugendhilfeträger vereinbart. Dasselbe gilt für eine geringere bzw. höhere Anzahl von Jahres-Schließungstagen. Standard-Abweichungen bewirken erhöhte oder reduzierte Zuschläge (in Anlehnung an die Zuschläge-Regelung der neuen Personalbemessung). Für den Zeitraum der Ferienschließung verabreden die benachbarten Kindertageseinrichtungen im Quartier untereinander verbindliche Vertretungsregelungen, die den Eltern in geeigneter Form (z. B. per Aushang) bekannt gegeben werden. Der Name der Kita und des Trägers, Anschrift und Erreichbarkeit, Angebotsform (Altersgruppen der Kinder) und tägliche Öffnungszeiten der Einrichtung werden am Eingang zur Kita in geeigneter Form (Schild oder Schaukasten) öffentlich gemacht.
  4. Die Möglichkeiten der von Eltern gewünschten tageweisen Betreuungszeiten und Buchung nach definierten Modulen werden auch in Einrichtungen für Kleinkinder unter drei Jahren erweitert. Träger und Einrichtungen erarbeiten konkrete Umsetzungskonzepte und vereinbaren sie mit dem örtlichen Jugendhilfeträger. Nebenvorlage: Antrag vom 27.03.2008, NR 835

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. Juni 2005NRNR 1891Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU
  2. 29. Juni 2005NRNR 1949Ausreichende Kinderbetreuungsmöglichkeiten für HarheimSTVV-Antrag · SPD
  3. 8. Juli 2005NRNR 1968Kinderbetreuung in FrankfurtSTVV-Antrag · FDP
  4. 7. Oktober 2005BB 717Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  5. 13. März 2006BB 145Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  6. 22. September 2006BB 400Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  7. 9. März 2007BB 165Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  8. 19. Juni 2007NRNR 502Zeitgemäße Öffnungszeiten in Frankfurter KindertagesstättenSTVV-Antrag · FAG
  9. 14. September 2007BB 666Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  10. 19. November 2007BB 810Zeitgemäße Öffnungszeiten in Frankfurter KindertagesstättenMagistratsbericht
  11. 14. März 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 145 Wochen
    BB 1321. Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am Main 2. Zeitgemäße Öffnungszeiten in Frankfurter Kindertageseinrichtungen
    Magistratsbericht
  12. 27. März 2008NRNR 8351. Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am Main 2. Zeitgemäße Öffnungszeiten in Frankfurter KindertageseinrichtungenSTVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf28 Beratungen
OBR 2
Sitzung 22 · 07.04.2008
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 20 · 07.04.2008
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 24 · 07.04.2008
TO II, TOP 11
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 132 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 835 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 7
Sitzung 22 · 08.04.2008
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 21 · 08.04.2008
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 21 · 08.04.2008
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 6
Sitzung 22 · 08.04.2008
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 21 · 08.04.2008
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 23 · 08.04.2008
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 21 · 08.04.2008
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 22 · 10.04.2008
TO II, TOP 6
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch von CDU und SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 22 · 11.04.2008
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme bei Nichtanwesendheit LINKE.

OBR 15
Sitzung 21 · 11.04.2008
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 21 · 11.04.2008
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 20 · 17.04.2008
TO II, TOP 3
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 21 · 17.04.2008
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 21 · 21.04.2008
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 23 · 08.05.2008
TO I, TOP 33
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 21 · 15.05.2008
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 13 · 02.06.2008
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 835 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 3
Sitzung 24 · 05.06.2008
TO I, TOP 35
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 22 · 09.06.2008
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 835 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
REP (B 132 = Zurückweisung, NR 835 = Annahme)NPD (B 132 = Zurückweisung, NR 835 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 132 = Zurückweisung, NR 835 = Annahme)Stv. Seitz (B 132 = Zurückweisung, NR 835 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (B 132 = Zurückweisung, NR 835 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 19.06.2008
TO II, TOP 42
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 835 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
SPDFAGREPNPDÖkoLinX-ARLStv. Seitz
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARLStv. Seitz
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARLStv. SeitzFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FAG, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG, BFF, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 3
Sitzung 25 · 14.08.2008
TO I, TOP 44
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 26 · 18.09.2008
TO I, TOP 40
Beraten
Die Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 27 · 23.10.2008
TO I, TOP 47
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 28 · 27.11.2008
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

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