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Anfrage zum Stand der Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren in Nieder-Eschbach Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 165

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Begründung

Vonseiten mehrerer Eltern und Alleinerziehender in Nieder-Eschbach werden zunehmend Bedarfe für eine Betreuung von Kindern unter drei Jahren angemeldet. Es ist daher von Interesse, welche Planzahlen für die Kinderbetreuung in Nieder-Eschbach hierzu bekannt sind. Daraus können ggf. weitere Maßnahmen abgeleitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 165 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 666 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss KAV Versandpaket: 25.04.2007 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.05.2007, TO I, TOP 4 Beschluss:

  1. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 377 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  3. Sitzung der KAV am 14.05.2007, TO II, TOP 23 Beschluss: Der Vorlage OA 377 wird zugestimmt.
  4. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 21.05.2007, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  5. Die Beratung der Vorlage B 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 377 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  9. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 31.05.2007, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage B 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 377 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 403 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  16. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 25.06.2007, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  17. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.
  18. Der Vorlage OA 377 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  19. Der Vorlage OA 403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 165 = Kenntnis, OA 377 und OA 403 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 165 = Zurückweisung , OA 377 = Ablehnung, OA 403 = Annahme)
  23. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 28.06.2007, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  24. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis.
  25. Der Vorlage OA 377 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  26. Der Vorlage OA 403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen LINKE.WASG und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen LINKE.WASG und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 165 = Kenntnis, OA 377 und OA 403 = Annahme)
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.07.2007, TO II, TOP 51 Beschluss:
  31. Die Vorlage B 165 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  32. Der Vorlage OA 377 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  33. Der Vorlage OA 403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. Beschlussausfertigung(en): § 2213,
  37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 05.07.2007 Aktenzeichen: 40 4

Inhalt

Anregung vom 20.04.2007, OA 377

entstanden aus Vorlage: OF 112/15 vom 28.03.2007

Betreff:

Anfrage zum Stand der Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren in Nieder-Eschbach Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 165

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 165 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie derzeit der Stand (Versorgungsgrad) der Kinderbetreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Nieder-Eschbach ist und welche aktuellen Maßnahmen in der Betreuungsplanung zur Steigerung der Betreuungskapazitäten zukünftig vorgesehen sind.

Begründung:

Vonseiten mehrerer Eltern und Alleinerziehender in Nieder-Eschbach werden zunehmend Bedarfe für eine Betreuung von Kindern unter drei Jahren angemeldet. Es ist daher von Interesse, welche Planzahlen für die Kinderbetreuung in Nieder-Eschbach hierzu bekannt sind. Daraus können ggf. weitere Maßnahmen abgeleitet werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 165

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. März 2007BB 165Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 28. März 2007OFOF 112/15Anfrage zum Stand der Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren in Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 20. April 2007Sie sind hier
    OAOA 377Anfrage zum Stand der Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren in Nieder-Eschbach Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 165
    Anregung
  4. 14. September 2007Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 666Familienstadt Frankfurt - Kinderbetreuung in Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 6 · 08.05.2007
TO I, TOP 4
Erledigt
1. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 377 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

KAV
Sitzung 15 · 14.05.2007
TO II, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage OA 377 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 21.05.2007
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 377 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 11 · 31.05.2007
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 377 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 403 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 12 · 25.06.2007
TO I, TOP 15
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage OA 377 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 377 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 165 = Kenntnis, OA 377 und OA 403 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 165 = Zurückweisung , OA 377 = Ablehnung, OA 403 = Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 12 · 28.06.2007
TO I, TOP 18
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage OA 377 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 377 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGBFF
Ablehnung:
Linke.wasgFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen LINKE.WASG und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen LINKE.WASG und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 165 = Kenntnis, OA 377 und OA 403 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO II, TOP 51
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage OA 377 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 165 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 377 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L.

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