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Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für Jugendeinrichtung

Vorlagentyp: B
78 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 162

Betreff: Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für Jugendeinrichtung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. IV - OA 82/16 OBR 4 - Mit Beschluss § 1053 zur Vorlage M 80 / 2016 hat der Magistrat den Auftrag, einen Bebauungsplan für die in Rede stehenden Flächen aufzustellen. Im Zuge des Bebauungsplanverfahrens werden die sich für die soziale Infrastruktur ergebenden Bedarfe, zu denen auch Angebote für Jugendliche gehören, geprüft. Die Sicherung von Flächen für eine Jugendeinrichtung ist im Geltungsbereich des Bebauungsplanes, ggf. darüber hinaus auch im nördlichen Randbereich des bestehenden Bolzplatzes möglich. Sollte sich der angenommene Bedarf bestätigen, kann eine planungsrechtliche Sicherung weiterverfolgt werden.Nebenvorlage: Anregung vom 20.06.2017, OA 173 Antrag vom 20.06.2017, OF 141/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2016OFOF 31/4Bebauungsplan östlich Bodenweg, Fläche für JugendeinrichtungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. November 2016OAOA 82Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für Jugendeinrichtung Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81Anregung
  3. 1. November 2016OAOA 85Einhausung Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82Anregung
  4. 1. November 2016OAOA 83Bebauungsplan Nr. 914 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81Anregung
  5. 7. Februar 2017OFOF 87/4Ernst-May Viertel und angrenzende StadtquartiereOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 19. Mai 2017Sie sind hier
    BB 162Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für Jugendeinrichtung
    Magistratsbericht
  7. 20. Juni 2017OAOA 173Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für Jugendeinrichtung Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 162Anregung
  8. 20. Juni 2017OFOF 141/4Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für JugendeinrichtungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 18. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 78 WochenBB 408Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für JugendeinrichtungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 13 · 20.06.2017
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Anregung OA 173 2017 1. Die Vorlage B 162 dient unter Hinweis auf die Vorlage OA 173 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 141/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
1 LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL zu 2. Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 40 · 26.06.2017
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 162 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 21.08.2017
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 14 · 18.09.2017
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 162 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 173 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 26.09.2017
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 162 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 173 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 162 = Zurückweisung, OA 173 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFrankfurter
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 162 = Zurückweisung, OA 173 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 28.09.2017
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 162 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 173 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFrankfurter
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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