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Bebauungsplan östlich Bodenweg, Fläche für Jugendeinrichtung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
48 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Fläche für Jugendeinrichtung Der Magistrat wird gebeten, im Laufe des Bebauungsplanverfahrens geeignete Flächen für "Gemeinbedarf/Jugendhaus" einzuplanen. Begründung: Bei der Entwicklung des Baugebietes New Atterberry war im Prinzip unstrittig, dass für dieses und die benachbarten Gebiete eine Jugendeinrichtung zur Verfügung gestellt werden sollte. Die Kosten für die Errichtung wurden dem Projektträger aufgegeben, unter der Voraussetzung, dass städtischerseits ein geeignetes Grundstück zur Verfügung gestellt werden kann. Die Verpflichtung des Projektträgers lief 2015 aus. Allein, es gebrach an einer geeigneten städtischen Fläche. Mit Aufstellung des Bebauungsplans wird Fläche verfügbar gemacht. Mit der Errichtung der Wohnungen wächst auch noch einmal die Zahl der möglichen Nutzer.

Inhalt

Antrag vom 20.06.2016, OF 31/4

Betreff: Bebauungsplan östlich Bodenweg, Fläche für Jugendeinrichtung Der Magistrat wird gebeten, im Laufe des Bebauungsplanverfahrens geeignete Flächen für "Gemeinbedarf/Jugendhaus" einzuplanen.

Begründung: Bei der Entwicklung des Baugebietes New Atterberry war im Prinzip unstrittig, dass für dieses und die benachbarten Gebiete eine Jugendeinrichtung zur Verfügung gestellt werden sollte. Die Kosten für die Errichtung wurden dem Projektträger aufgegeben, unter der Voraussetzung, dass städtischerseits ein geeignetes Grundstück zur Verfügung gestellt werden kann. Die Verpflichtung des Projektträgers lief 2015 aus. Allein, es gebrach an einer geeigneten städtischen Fläche. Mit Aufstellung des Bebauungsplans wird Fläche verfügbar gemacht. Mit der Errichtung der Wohnungen wächst auch noch einmal die Zahl der möglichen Nutzer.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2016Sie sind hier
    OFOF 31/4Bebauungsplan östlich Bodenweg, Fläche für Jugendeinrichtung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. November 2016OAOA 82Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für Jugendeinrichtung Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81Anregung
  3. 1. November 2016OAOA 85Einhausung Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82Anregung
  4. 1. November 2016OAOA 83Bebauungsplan Nr. 914 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81Anregung
  5. 7. Februar 2017OFOF 87/4Ernst-May Viertel und angrenzende StadtquartiereOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 162Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für JugendeinrichtungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 3 · 05.07.2016
TO I, TOP 6
Beraten
1. a) Die Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 31/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 4 · 30.08.2016
TO I, TOP 7
Beraten
1. a) Die Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 31/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 5 · 04.10.2016
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OF 31/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 31/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 48/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen GRÜNE, CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 6 · 01.11.2016
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 82 2016 Anregung OA 83 2016 1. Der Vorlage M 81 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 31/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 48/4 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 64/4 wird abgelehnt. 5. a) Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. b) Der mündliche Antrag OF 65/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneCDUBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneCDU1 LinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
1 Linke
zu 3)
Zustimmung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneCDUBFF
zu 4)
Zustimmung:
GrüneCDUBFF
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 5 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneCDUBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 5 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneCDUBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, CDU und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, CDU, 1 LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen 1 LINKE. (= Ablehnung) zu 3. SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, CDU und BFF (= Annahme) zu 4. GRÜNE, CDU und BFF gegen SPD (= Annahme); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 5. a) SPD, GRÜNE, CDU und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, CDU und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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