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Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Teil S - Sonderpädagogische Förderung (SEP-S)

Vorlagentyp: B
81 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.03.2006, B 153

Betreff:

Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Teil S - Sonderpädagogische Förderung (SEP-S)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10451

- NR 2059 SPD, OA 2098 OBR 5 -

Zu III. 5. (NR 2059)

Zu a)

Für das kommende Schuljahr 2006/2007 werden etwa im Mai die Daten für Schülerinnen und Schüler mit neu anerkanntem sonderpädagogischen Förderbedarf vorliegen. In Abstimmung zwischen Staatlichem Schulamt und Stadtschulamt ist vorgesehen, bei Bedarf Grundschulen im Frankfurter Süden anzusprechen und ggf. ein wohnungsnahes GU-Angebot zu schaffen. Dies wäre allerdings derzeit nur durch eine Umverteilung vorhandener Stellen möglich. Erst im Fall einer positiven Entscheidung der Hessischen Kultusministeriums über das GU-Ausbaukonzept des Schulentwicklungsplans Teil S - Sonderpädagogische Förderung (SEP-S) könnten zusätzliche GU-Klassen ohne Änderung im Bestand gebildet werden.

Zu b)

Die Riedhofschule verfügte nicht über ein durchgängiges Angebot Gemeinsamen Unterrichts. Es wurden lediglich 1 – 2 Klassen eingerichtet, zuletzt im Schuljahr 2003/2004 nur noch eine 4. Klasse.

Als das Staatliche Schulamt die Lehrerzuweisung für Klassen mit Gemeinsamem Unterricht mit Wirkung ab dem Schuljahr 2004/05 reduzierte, erklärte die Riedhofschule, dass sie keine neue

  1. Klasse mehr einrichten wolle. Zu
    • c)Der SEP-S sieht für den Planungszeitraum bis 2010 zunächst im wesentlichen einen Ausbau des GU-Angebots im Grundschulbereich vor. Ziel ist eine Erweiterung der Kapazitäten und eine bessere regionale Verteilung. Damit soll vor allem eine Fortführung der wohnortnahen Integration im Kindergartenbereich ermöglicht werden. Wenn das Ausbaukonzept für den Grundschulbereich durch das Hessische Kultusministerium genehmigt und die erforderlichen zusätzlichen Stellen zur Verfügung gestellt werden, kann mit der Umsetzung begonnen werden. Bei der Fortschreibung des SEP-S wäre dann ein Konzept für die "Anschlussperspektive“ in den weiterführenden Schulen zu entwickeln. Lediglich für den Frankfurter Westen wurde bereits in dem im Dezember 2005 beschlossenen SEP-S ein zusätzlicher Standort im Sekundarbereich ausgewiesen, der die 4 bestehenden Standorte ergänzen soll. Zu
    • d)Die im Entwurf des SEP-S in Abstimmung von Staatlichem Schulamt und Stadtschulamt vorgeschlagene flächendeckende Ausweitung des ambulanten Angebots der Weißfrauenschule sowie die im Gegenzug vorgesehene Auflösung der Sprachheilklasse an der Ernst-Reuter-Schule II war seit längerem in der Diskussion und wurde als bekannt vorausgesetzt. Bei der Erarbeitung des SEP-S wurden mehrere Veranstaltungen mit den Schulleitungen aller Förderschulen sowie aller Regelschulen mit Gemeinsamem Unterricht durchgeführt, an denen die Ernst-Reuter-Schule II vertreten war. In diesem Rahmen wurden die Zielsetzungen wie die Maßnahmevorschläge vorgestellt und erörtert, zuletzt im September
  2. Die Zuordnung wie die Umverteilung von Lehrkraft-Stellen für eine Sprachheilklasse bzw. eine in einer Regelschule angesiedelte Sprachheilambulanz sind keine schulorganisatorischen Maßnahmen im Sinne des § 146 des Hessischen Schulgesetzes. Insofern war eine förmliche Anhörung der Schulkonferenz in dieser Frage nicht erforderlich. Aus heutiger Sicht wäre es sicher besser gewesen, die betroffene Schule noch einmal in einem gesonderten Schreiben über die vorgeschlagene Maßnahme zu informieren. Zu e) Die schriftliche Stellungnahme des Stadtelternbeirats Frankfurt am Main vom 29.09.2005 wurde den Mitgliedern des Schulausschusses in der
  3. Sitzung am
  4. November 2005 in Kopie übergeben. Der Stadtschülerrat hat keine Stellungnahme zum SEP-S abgegeben. Zu VI. (OA 2098) Zu Ziffer 1 und 3 siehe oben zu
    • a)und
    • b)Zu Ziffer 2 Das Staatliche Schulamt hatte folgende Grundschulen im Frankfurter Süden angesprochen: Willemerschule Textorschule Martin-Buber-Schule Gruneliusschule Frauenhofschule

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2005MM 126Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Teil S - Sonderpädagogische Förderung (SEP-S)Magistratsvortrag
  2. 16. September 2005OFOF 858/5Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Teil S - Sonderpädagogische FörderungOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
  3. 30. September 2005OAOA 2098Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Teil S Sonderpädagogische Förderung (SEP-S) Vortrag des Magistrats vom 24.06.2005, M 126Anregung
  4. 12. Oktober 2005NRNR 2059Schulentwicklungsplan Teil S: Jetzt den Gemeinsamen Unterricht voranbringen!STVV-Antrag · SPD
  5. 17. März 2006Sie sind hier
    BB 153Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Teil S - Sonderpädagogische Förderung (SEP-S)
    Magistratsbericht
  6. 6. Oktober 2006BB 439Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Teil S - Sonderpädagogische Förderung (SEP-S)Magistratsbericht
  7. 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 81 WochenBB 8a) Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Teil S - Sonderpädagogische Förderung (SEP-S) b) Umsetzung des Schulentwicklungsplans für SonderschulenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 6
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 153 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 4 · 02.05.2006
TO II, TOP 2
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 153 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 153 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 1 · 05.05.2006
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 153 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG

OBR 8
Sitzung 1 · 11.05.2006
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage B 153 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinke.wasgFDP
Ablehnung:
GrüneBFFREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen GRÜNE, BFF und REP (= Kenntnis)

KAV
Sitzung 5 · 29.05.2006
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 153 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 1 · 12.06.2006
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 03.07.2006
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 153 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Ausschuss weitere Informationen erwartet. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) NPD (= Zurückweisung)

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