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Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.01.2013, B 13

Betreff: Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7834 - NR 1506/09 FDP, NR 1513/09 SPD, NR 1715/10 CDU und GRÜNE - Zur jährlichen Berichtspflicht gemäß § 7834, Ziffer IV (18): - Die aktuelle planungsrechtliche Situation ermöglicht, außer im unbeplanten Innenbereich, noch keine Wohnungsbauvorhaben. - Das Bebauungsplanverfahren wurde zur Verfahrensbeschleunigung in zwei separate Bebauungspläne (Nr. 872 - Lyoner Straße und Nr. 885 - Hahnstraße) aufgeteilt. Damit sollen die besonders günstigen Rahmenbedingungen im Osten der Bürostadt genutzt werden, um diese kurzfristig als Wohnstandort "Lyoner Viertel" zu etablieren und damit die Entstehung von wohnungsspezifischen Dienstleistungen zu fördern. Zuvor wurde auf der Grundlage eines überarbeiteten städtebaulichen Rahmenkonzeptes die frühzeitige Trägerbeteilung noch für den Geltungsbereich beider Bebauungsplanverfahren durchgeführt. Die öffentliche Auslegung des B 885 - Hahnstraße wird zurzeit vorbereitet und ist zu Beginn des nächsten Jahres vorgesehen. - Aufgrund von vielfach geäußertem Interesse scheint sich die Bürostadt Niederrad im Bewusstsein der Marktteilnehmer als aussichtsreicher Standort für Wohnimmobilien etabliert zu haben. Darüber hinausgehende flankierende Maßnahmen wie z.B. Standortmarketing haben sich bislang nicht als notwendig erwiesen. - Die Notwendigkeit, weitere ergänzende planungsrechtliche, investive und sonstige finanzielle Maßnahmen zu ergreifen, hat sich bislang nicht ergeben. Entsprechende Erfordernisse und Möglichkeiten werden im Zuge des weiteren Planungsfortschrittes beobachtet und geprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Januar 2013 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1715 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 1. Februar 2010. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 18 · 22.02.2013
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 13 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 13 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 12.03.2013
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 13 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis)

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