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Qualitätsverbesserung in Frankfurter Parkhäusern

Vorlagentyp: B
57 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.01.2011, B 13

Betreff: Qualitätsverbesserung in Frankfurter Parkhäusern Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 30.09.2010, § 8685 - NR 1675 FDP, NR 1692 CDU und GRÜNE, B 431/10 - Zu den Fragen II. 2 a) und 2 b) nach Sicherheit und Ausstattung der privaten Parkhäuser Trianon, Kaiserplatz, Karstadt, MyZeil und Moselstraße liegen dem Magistrat folgende Ergebnisse vor: Zu II. 2 a): Parkhaus Fluchtwege Funktionstüchtigkeit von Feuerlöschern Einsatzfähigkeit von Notfallmeldern Ausleuchtung des Parkhauses Trianon täglich jährlich täglich täglich Kaiserplatz täglich jährlich einmal wöchentlich einmal wöchentlich Karstadt täglich alle 2 Jahre täglich täglich Zu II. 2 b): Parkhaus Anzahl der Parkplätze für Frauen Anzahl der Parkplätze für Behinderte Anzahl der Parkplätze für Eltern und Kind Ist die Barrierefreiheit gewährleistet? Trianon 30 4 keine ja Kaiserplatz 15 Im Einfahrtsbereich des Erdgeschoss (EG) vorhanden, Anzahl nicht benannt. keine Im EG gewährleistet. Die Tief- und Hochgeschosse sind mit einem Aufzug verbunden. Karstadt 10 10 keine ja

Vom Betreiber der Parkhäuser My Zeil und Moselstraße - der APCOA Autoparking GmbH - liegt dem Magistrat trotz mehrfacher Nachfrage keine Stellungnahme vor. Für die Sicherheits- und Qualitätsmerkmale der in Rede stehenden Parkhäuser sind ausschließlich die privaten Betreiber zuständig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2009NRNR 1675Qualitätsverbesserung in Frankfurter ParkhäusernSTVV-Antrag · FDP
  2. 13. Januar 2010NRNR 1692Benutzerfreundlichkeit von Frankfurter ParkhäusernSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 5. Juli 2010BB 431Qualitätsverbesserung in Frankfurter ParkhäusernMagistratsbericht
  4. 10. Januar 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 57 Wochen
    BB 13Qualitätsverbesserung in Frankfurter Parkhäusern
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 52 · 07.02.2011
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 13 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 3 · 07.02.2011
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 13 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 51 · 15.02.2011
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 13 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 15.02.2011
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 13 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER; LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 52 · 22.02.2011
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 13 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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