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Qualitätsverbesserung in Frankfurter Parkhäusern

Vorlagentyp: NRFDP
57 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.05.2010 Der Magistrat wird beauftragt, 1. vor dem Hintergrund der Ergebnisse des jüngsten ADAC-Tests die Situation der städtischen und der privat betriebenen Parkhäuser eingehend einer kritischen und detaillierten Analyse hinsichtlich Sicherheit, Benutzerfreundlichkeit und Sauberkeit zu unterziehen und entsprechende Verbesserungsmaßnahmen zu erarbeiten, 2. auf Basis der o. g. Untersuchungsergebnisse und unter Berücksichtigung der ADAC Testergebnisse a) bei städtischen Parkhäusern im Bedarfsfall Verbesserungen hinsichtlich Sicherheit, Benutzerfreundlichkeit und Sauberkeit herbeizuführen, b) die Betreiber privater Parkhäuser mit Nachdruck zu motivieren, im Bedarfsfall gleichermaßen Verbesserungen in die Wege zu leiten. Begründung: Die Ergebnisse des ADAC Tests von 19 Parkhäusern in der Frankfurter Innenstadt signalisieren Handlungsbedarf, denn lediglich drei von 19 untersuchten Objekten wurde die Benotung gut oder sehr gut attestiert. Neun Parkhäuser bekamen die Note ausreichend oder mangelhaft. Bewertet wurden in unterschiedlicher Gewichtung 100 Einzelpunkte der Kriterien Benutzerfreundlichkeit, Sicherheit und Tarif. Getestet wurden sowohl städtische als auch privat betriebene Häuser. Insbesondere die Ergebnisse beim Kriterium Sicherheit bedürfen einer eingehenden näheren Betrachtung, denn 10 Objekte haben jeweils weniger als 50 % und 16 Parkhäuser jeweils weniger als 60 % der insgesamt möglichen Bewertungspunkte erreicht. Diese Befunde sollten den Magistrat veranlassen, aktiv zu werden und eigene Untersuchungen in Frankfurter Parkhäusern durchzuführen. Dabei sollten nicht nur die bereits vom ADAC getesteten sondern auch andere Parkhäuser in weniger zentralen Lagen unter die Lupe genommen werden. Besonders sollten die privat betriebenen Parkhäuser Moselstraße und Am Kaiserplatz untersucht werden, denn sie belegen beim ADAC Test die beiden letzten Plätze. Parkhäuser stellen auch Visitenkarten einer Stadt dar. Ihr qualitativer Zustand ist ein nicht zu vernachlässigendes Kriterium für Bewohner des Umlandes und für auswärtige Besucher, einen Einkaufsstandort zu bevorzugen oder zu eher meiden. Insofern beeinflusst das Parkhausangebot den Erfolg des Einkaufs- und Wirtschaftsstandortes Frankfurt. Anlage 1 (ca. 283 KB)

Inhalt

Antrag vom 08.12.2009, NR 1675

Betreff: Qualitätsverbesserung in Frankfurter Parkhäusern Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.05.2010 Der Magistrat wird beauftragt, 1. vor dem Hintergrund der Ergebnisse des jüngsten ADAC-Tests die Situation der städtischen und der privat betriebenen Parkhäuser eingehend einer kritischen und detaillierten Analyse hinsichtlich Sicherheit, Benutzerfreundlichkeit und Sauberkeit zu unterziehen und entsprechende Verbesserungsmaßnahmen zu erarbeiten, 2. auf Basis der o. g. Untersuchungsergebnisse und unter Berücksichtigung der ADAC Testergebnisse a) bei städtischen Parkhäusern im Bedarfsfall Verbesserungen hinsichtlich Sicherheit, Benutzerfreundlichkeit und Sauberkeit herbeizuführen, b) die Betreiber privater Parkhäuser mit Nachdruck zu motivieren, im Bedarfsfall gleichermaßen Verbesserungen in die Wege zu leiten.

Begründung: Die Ergebnisse des ADAC Tests von 19 Parkhäusern in der Frankfurter Innenstadt signalisieren Handlungsbedarf, denn lediglich drei von 19 untersuchten Objekten wurde die Benotung gut oder sehr gut attestiert. Neun Parkhäuser bekamen die Note ausreichend oder mangelhaft. Bewertet wurden in unterschiedlicher Gewichtung 100 Einzelpunkte der Kriterien Benutzerfreundlichkeit, Sicherheit und Tarif. Getestet wurden sowohl städtische als auch privat betriebene Häuser. Insbesondere die Ergebnisse beim Kriterium Sicherheit bedürfen einer eingehenden näheren Betrachtung, denn 10 Objekte haben jeweils weniger als 50 % und 16 Parkhäuser jeweils weniger als 60 % der insgesamt möglichen Bewertungspunkte erreicht. Diese Befunde sollten den Magistrat veranlassen, aktiv zu werden und eigene Untersuchungen in Frankfurter Parkhäusern durchzuführen. Dabei sollten nicht nur die bereits vom ADAC getesteten sondern auch andere Parkhäuser in weniger zentralen Lagen unter die Lupe genommen werden. Besonders sollten die privat betriebenen Parkhäuser Moselstraße und Am Kaiserplatz untersucht werden, denn sie belegen beim ADAC Test die beiden letzten Plätze. Parkhäuser stellen auch Visitenkarten einer Stadt dar. Ihr qualitativer Zustand ist ein nicht zu vernachlässigendes Kriterium für Bewohner des Umlandes und für auswärtige Besucher, einen Einkaufsstandort zu bevorzugen oder zu eher meiden. Insofern beeinflusst das Parkhausangebot den Erfolg des Einkaufs- und Wirtschaftsstandortes Frankfurt. Anlage 1 (ca. 283 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2009Sie sind hier
    NRNR 1675Qualitätsverbesserung in Frankfurter Parkhäusern
    STVV-Antrag · FDP
  2. 5. Juli 2010BB 431Qualitätsverbesserung in Frankfurter ParkhäusernMagistratsbericht
  3. 10. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 13Qualitätsverbesserung in Frankfurter ParkhäusernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 2
Sitzung 40 · 11.01.2010
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1675 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 40 · 19.01.2010
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1675 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 19.01.2010
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 1675 wird im Rahmen der Vorlage NR 1692 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDPFAGFreie WählerLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 28.01.2010
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Vorlage NR 1675 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 1692 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 25.02.2010
TO II, TOP 4
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1675 wird im Rahmen der Vorlage NR 1692 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1692 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDPFAGFreie WählerREPNPDLinke
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 22.06.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1675 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

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