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Straßenbahnhaltestelle Baseler Platz

Vorlagentyp: B
137 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.12.2002, B 1362

Betreff:

Straßenbahnhaltestelle Baseler Platz

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2001, § 887 - NR 1187 CDU, B 501/01 -

Da der zum Themenkomplex "Baseler Platz" angekündigte Antrag der Fraktionen bislang nicht vorliegt, ist weiterhin beabsichtigt, die Straßenbahnhaltestelle "Baseler Platz" am jetzigen Standort behindertengerecht auszubauen. Die Arbeiten sind bereits in Auftrag gegeben und sollen Anfang des Jahres 2003 beginnen.

Nebenvorlage: Antrag vom 30.12.2002, OF 556/1 Anregung vom 14.01.2003, OA 1132

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. September 2000NRNR 1187Straßenbahn-Haltestelle Baseler PlatzSTVV-Antrag · CDU
  2. 25. Juni 2001BB 501Straßenbahnhaltestelle Baseler PlatzMagistratsbericht
  3. 6. Dezember 2002Sie sind hier
    BB 1362Straßenbahnhaltestelle Baseler Platz
    Magistratsbericht
  4. 30. Dezember 2002OFOF 556/1Straßenbahnhaltestelle Baseler PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 14. Januar 2003OAOA 1132Straßenbahnhaltestelle Baseler Platz Bericht des Magistrats vom 06.12.2002, B 1362Anregung
  6. 8. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 137 WochenSTST 591Straßenbahnhaltestelle Baseler PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO I, TOP 36
Beraten
Anregung OA 1132 2003 1. Die Vorlage B 1362 wird unter Hinweis auf OA 1132 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 556/1 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1362 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1132 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1132 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 1362 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1132 = Ziff. 1. Ablehnung, Ziff. 2 Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 1362 = Zurückweisung, OA 1132 = Annahme)E.l (B 1362 = Kenntnis, OA 1132 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. a) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 1362 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1132 = Ziff. 1. Ablehnung, Ziff. 2 Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 1362 = Zurückweisung, OA 1132 = Annahme) E.L. (B 1362 = Kenntnis, OA 1132 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 62
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1362 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1132 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1132 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneREPPDS
Ablehnung:
SPDFDPFAGE.lÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrünePDSÖkoLinX-ARLFAGE.lREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, REP und PDS gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren), FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

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