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Ring Politischer Jugend: Demokratiebildung fördern

Vorlagentyp: B
62 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Erstellung einer Förderrichtlinie zur Unterstützung der Jugendorganisationen politischer Parteien, um die politische Bildung der Mitglieder des Rings politischer Jugend zu fördern. Dies soll die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Förderungen erhöhen und erfolgt im Einklang mit bestehenden Prinzipien der Jugendförderung in Frankfurt.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Bericht

Zwischenbericht: Der Magistrat, hier: das Jugend- und Sozialamt, erarbeitet derzeit eine Förderrichtlinie zur Unterstützung der Jugendorganisationen politischer Parteien. Ziel dieser Richtlinie ist es, die Förderung der politischen Bildung von Mitgliedern des Rings politischer Jugend Frankfurt (RPJ) sowie vergleichbarer Organisationen transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Dabei orientiert sich die Richtlinie an den bereits bewährten Prinzipien zur Förderung von Jugendverbänden und -gruppen des Frankfurter Jugendrings.

Im Einklang mit Beschluss E 89 wird die Richtlinie auch Regelungen zur Förderfähigkeit sowie zur ordnungsgemäßen Verwendung der bereitgestellten Mittel enthalten.

Die Umsetzung des E 89 kann jedoch erst erfolgen, wenn der Haushalt für die Jahre 2024/2025 Rechtskraft erlangt hat und der Jugendhilfeausschuss die Förderrichtlinie verabschiedet hat.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juni 2024EE 89Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ring Politischer Jugend: Demokratiebildung fördernEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 13. Januar 2025Sie sind hier
    BB 12Ring Politischer Jugend: Demokratiebildung fördern
    Magistratsbericht
  3. 28. März 2025BB 126Ring Politischer Jugend: Demokratiebildung fördernMagistratsbericht
  4. 11. August 2025Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 284Ring Politischer Jugend: Demokratiebildung fördernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 21 · 10.02.2025
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 12 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 33 · 13.02.2025
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 12 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVolt
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)

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