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Informationsparität über Frankfurter Siedlungsbeschränkungsbereiche gemäß Regionalplan Südhessen 2000 herstellen

Vorlagentyp: B
81 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.02.2004, B 128

Betreff:

Informationsparität über Frankfurter Siedlungsbeschränkungsbereiche gemäß Regionalplan Südhessen 2000 herstellen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.03.2003, § 5120

- NR 891 FAG, B 536/03 -

Zwischenbericht:

Über die im Bericht B 536 vom 11.07.2003 bereits dargelegten Sachverhalte liegen dem Magistrat keine neuen Erkenntnisse vor, die für die Beurteilung des Frankfurter Siedlungsbeschränkungsbereiches bedeutsam sind: Es wurde weder der Regionalplan Südhessen neu aufgestellt noch wurde ein neues Fluglärmgesetz mit der "Anleitung zur Berechnung von Fluglärm" in Kraft gesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2002BB 1430Bebauungsvorschlag Hainer Weg/Altes Schützenhüttengäßchen/Heinrich-Limpert-WegMagistratsbericht
  2. 23. Januar 2003NRNR 891Informationsparität über Frankfurter Siedlungsbeschränkungsbereiche gemäß Regionalplan Südhessen 2000 herstellen!STVV-Antrag · FAG
  3. 11. Juli 2003BB 536Informationsparität über Frankfurter Siedlungsbeschränkungsbereiche gemäß Regionalplan Südhessen 2000 herstellenMagistratsbericht
  4. 20. Februar 2004Sie sind hier
    BB 128Informationsparität über Frankfurter Siedlungsbeschränkungsbereiche gemäß Regionalplan Südhessen 2000 herstellen
    Magistratsbericht
  5. 9. Juli 2004Antwort des Magistrats · nach 81 WochenBB 471Informationsparität über Frankfurter Siedlungsbeschränkungsbereiche gemäß Regionalplan Südhessen 2000 herstellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 16
Sitzung 30 · 09.03.2004
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 128 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU4 SPD1 GrüneWBEFDP
Ablehnung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, 4 SPD, 1 GRÜNE, WBE und FDP gegen 1 GRÜNE und fwf (= Zurückweisung) bei 1 Enthaltung SPD

OBR 4
Sitzung 29 · 09.03.2004
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 128 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
PDS
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen PDS (= Zurückweisung) bei Enthaltung GRÜNE

OBR 5
Sitzung 31 · 12.03.2004
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 128 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 30 · 26.04.2004
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 128 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 30 · 29.04.2004
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 128 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) PDS (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 03.05.2004
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 07.06.2004
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 05.07.2004
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 128 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung)

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