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Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen

Vorlagentyp: B
71 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.01.2004, B 11

Betreff:

Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.07.2003, § 5706

- OA 1323 OBR 6, B 364/03 -

Es ist richtig, dass bei einigen Treppenaufgängen mit ähnlichen Steigungsverhältnissen ausnahmsweise Kinderwagenschienen angebracht wurden. Eine Standardlösung stellt dies jedoch nicht dar, sondern ist im Einzelfall sorgfältig zu prüfen.

Im Fall der Staustufe Griesheim ist der Magistrat nicht bereit, die Verantwortung für die Montage von Kinderwagenschienen zu übernehmen. Die Gesamthöhe der Treppenanlage, die geradlinige Aneinanderreihung der Treppenläufe und auch die örtliche Situation eines eingeschränkten Winterdienstes veranlassen den Magistrat dazu, die Forderung weiterhin zurückzuweisen.

Nebenvorlage: Antrag vom 17.02.2004, OF 1022/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2003BB 364Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
  2. 30. Juni 2003OFOF 883/6Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 1. Juli 2003OAOA 1323Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 364Anregung
  4. 12. Januar 2004Sie sind hier
    BB 11Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen
    Magistratsbericht
  5. 20. September 2004Antwort des Magistrats · nach 71 WochenBB 637Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 28 · 10.02.2004
TO I, TOP 36
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 11 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 29 · 09.03.2004
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1146 2004 1. Die Vorlage B 11 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1022/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 16.03.2004
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 11 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, damit Alternativlösungen zu den geforderten Maßnahmen aufgezeigt werden. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 6958,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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