Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 12.01.2004, B 11
Betreff:
Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 17.07.2003, § 5706
- OA 1323 OBR 6, B 364/03 -
Es ist richtig, dass bei einigen Treppenaufgängen mit ähnlichen Steigungsverhältnissen ausnahmsweise Kinderwagenschienen angebracht wurden. Eine Standardlösung stellt dies jedoch nicht dar, sondern ist im Einzelfall sorgfältig zu prüfen.
Im Fall der Staustufe Griesheim ist der Magistrat nicht bereit, die Verantwortung für die Montage von Kinderwagenschienen zu übernehmen. Die Gesamthöhe der Treppenanlage, die geradlinige Aneinanderreihung der Treppenläufe und auch die örtliche Situation eines eingeschränkten Winterdienstes veranlassen den Magistrat dazu, die Forderung weiterhin zurückzuweisen.
Nebenvorlage: Antrag vom 17.02.2004, OF 1022/6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Mai 2003BB 364Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
- 30. Juni 2003OFOF 883/6Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juli 2003OAOA 1323Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 364Anregung
- 12. Januar 2004Sie sind hierBB 11Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
- 20. September 2004Antwort des Magistrats · nach 71 WochenBB 637Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.