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Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen

Vorlagentyp: B
71 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.09.2004, B 637

Betreff:

Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2004, § 6958

- OA 1323 OBR 6, B 11/04 -

Der Magistrat hat verschiedene Alternativen mit folgendem Ergebnis überprüft.

Die Alternativen sind:

- Umbau der beiden Treppen zu einer mobilitätsbehindertengerechten Rampe. Für diese Rampe ergäbe sich eine Entwicklungslänge von zirka 135 m. Der Nachteil dieser Lösung wäre, dass Behinderte auf der Südseite keinen adäquaten Abgang vorfinden würden bzw. auch dort ein entsprechender Abgang errichtet werden müsste.

- Ohne Berücksichtigung der DIN-Vorschriften für eine Benutzbarkeit der Rampe durch Mobilitätsbehinderte bietet sich der Umbau der Treppe zu einer Stufenrampe an, wie sie auf der Südseite bereits vorhanden ist bzw. ein Umbau zu einer Treppe mit etwa 35° Neigung, bei der Kinderwagenspuren integriert werden könnten.

- Anbau einer Aufzugsanlage, wie zum Beispiel am Eisernen Steg

Die Aufgänge auf der Nordseite und der Wehrsteg selbst sind Eigentum der Wasserschifffahrtsverwaltung, somit ist der Wehrsteg ein Privatweg, der nicht in der Unterhaltungslast der Stadt Frankfurt am Main ist. Da die Wasserschifffahrtsverwaltung die Benutzung des Steges nur duldet, ist sie nicht bereit, Mittel für einen Umbau zu investieren.

Die Stadt Frankfurt am Main müsste diese erforderlichen Mittel selbst aufwenden. Auf Grund der angespannten Haushaltslage können deshalb zurzeit die aufgezeigten Alternativlösungen nicht realisiert werden.

Gleichzeitig betont der Magistrat nochmals, dass er nicht bereit ist, aus Gründen der Verkehrssicherheit am bestehenden nördlichen Abgang die Verantwortung für die Montage von Kinderwagenschienen zu übernehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2003BB 364Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
  2. 30. Juni 2003OFOF 883/6Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 1. Juli 2003OAOA 1323Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 364Anregung
  4. 12. Januar 2004BB 11Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
  5. 20. September 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 71 Wochen
    BB 637Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 637 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 637 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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