Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 364

Vorlagentyp: OA
71 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

An der Staustufe — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu An der Staustufe per E-Mail

Inhalt

Anregung vom 01.07.2003, OA 1323

entstanden aus Vorlage: OF 883/6 vom 30.06.2003

Betreff:

Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 364

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 364 vom 09. 05. 2003 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird erneut gebeten, die mit der Anregung OA 1004 vom 22.10.2002 geforderten Maßnahmen zu installieren, da der Neigungswinkel an der Unterführung Omega-Brücke nahezu gleich groß ist wie an der Staustufe Griesheim. Hier sind von Podest zu Podest 12 Stufen zu überwinden und an der Staustufe 14 Stufen. Eine Gefährdung, wie sie im Bericht B 364 beschrieben ist, ist daher nicht gegeben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 364

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2003BB 364Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
  2. 30. Juni 2003OFOF 883/6Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 1. Juli 2003Sie sind hier
    OAOA 1323Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 364
    Anregung
  4. 12. Januar 2004BB 11Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
  5. 20. September 2004Antwort des Magistrats · nach 71 WochenBB 637Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 34
Angenommen
1. Die Vorlage B 364 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1323 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 364 = Zurückweisung, OA 1323 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 364 = Zurückweisung, OA 1323 = Annahme)E.l (B 364 = Zurückweisung, OA 1323 = Annahme)BFF (B 364 = Kenntnis, OA 1323 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 364 = Zurückweisung, OA 1323 = Annahme) BFF (B 364 = Kenntnis, OA 1323 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 17.07.2003
TO II, TOP 46
Angenommen
1. Die Vorlage B 364 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1323 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrünePDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFDPFAGREPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrünePDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FDP, FAG, REP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen