Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 364
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Neues zu An der Staustufe per E-MailInhalt
Anregung vom 01.07.2003, OA 1323
entstanden aus Vorlage: OF 883/6 vom 30.06.2003
Betreff:
Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 364
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 364 vom 09. 05. 2003 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird erneut gebeten, die mit der Anregung OA 1004 vom 22.10.2002 geforderten Maßnahmen zu installieren, da der Neigungswinkel an der Unterführung Omega-Brücke nahezu gleich groß ist wie an der Staustufe Griesheim. Hier sind von Podest zu Podest 12 Stufen zu überwinden und an der Staustufe 14 Stufen. Eine Gefährdung, wie sie im Bericht B 364 beschrieben ist, ist daher nicht gegeben.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 364
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Mai 2003BB 364Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
- 30. Juni 2003OFOF 883/6Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juli 2003Sie sind hierOAOA 1323Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 364Anregung
- 12. Januar 2004BB 11Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
- 20. September 2004Antwort des Magistrats · nach 71 WochenBB 637Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 364 = Zurückweisung, OA 1323 = Annahme) BFF (B 364 = Kenntnis, OA 1323 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FDP, FAG, REP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung)