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Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark

Vorlagentyp: B
106 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.10.2002, B 1131

Betreff:

Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 147 OBR 7 -

Dem Magistrat stehen nach wie vor keine Mittel - auch nicht in Höhe des vom Ortsbeirat genannten Betrages - für die Installation oder den Betrieb von lichttechnischen Anlagen zur Verfügung.

Der Magistrat bedauert, aufgrund gegebener Rahmenbedingungen keine Möglichkeit zu sehen, dem Anliegen des Ortsbeirates 7 zu entsprechen.

Nebenvorlage: Antrag vom 10.02.2003, NR 917

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 20. Januar 2002OFOF 148/7Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Februar 2002EAEA 147Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkEtatanregung
  3. 14. Oktober 2002Sie sind hier
    BB 1131Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark
    Magistratsbericht
  4. 10. Februar 2003NRNR 917Mehr Licht ins Dunkel!STVV-Antrag · FAG
  5. 11. Juli 2003BB 552Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark hier: Mehr Licht ins Dunkel!Magistratsbericht
  6. 2. Februar 2004Antwort des Magistrats · nach 106 WochenBB 731. Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark 2. Mehr Licht ins DunkelMagistratsbericht
  7. 20. Mai 2005MM 99Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 7
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1131 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 1131 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 17 · 16.01.2003
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 1131 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1131 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 917 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 1131 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 1131 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 917 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffern 1. und 4. der Vorlage NR 917 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (B 1131 = Zurückweisung, NR 917 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 1131 = Zurückweisung, NR 917 = Annahme)E.l (B 1131 = Zurückweisung, NR 917 = Annahme)BFF (B 1131 = Kenntnis, NR 917 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. zu a): CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffer 2. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme) und FDP (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme) zu b): CDU, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme); SPD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 4. Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 1131 = Zurückweisung, NR 917 = Annahme) BFF (B 1131 = Kenntnis, NR 917 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 1131 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 1131 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 917 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffern 1. und 4. der Vorlage NR 917 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
FAGREPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen FAG, REP und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie FAG, REP und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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