Mehr Licht ins Dunkel!
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Antrag vom 10.02.2003, NR 917
Betreff:
Mehr Licht ins Dunkel!
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 1131 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird nochmals beauftragt, im Rahmen der für 2003 bereitgestellten Haushaltsmittel 7.500 Euro für die Beleuchtung des öffentlichen Fußweges zwischen Parkeingang "Rödelheimer Parkweg“, Gartenpavillon des Rödelheimer Heimat- und Geschichtsvereins e.V. und der Brücke über den Mühlbach im Bereich des Niddawehres bereitzustellen.
- Der Magistrat prüft und berichtet, warum seitens des Magistrats zunächst ein Investitionsvolumen in Höhe von 140.000 DM bei Beauftragung der Mainova AG für diese Maßnahme veranschlagt wurde, der Ortsbeirat jedoch in der Lage war, eine wesentlich geringere Kostenschätzung in Höhe von 8.404 Euro vorzulegen.
- Der Magistrat prüft und berichtet außerdem, warum er in der M 234 vom 1.11.2002 die Illumination des Mainufers in Höhe von 6.700.000 Euro für nötig erachtete und zu diesem Zwecke "Sponsoren“ akquirierte, sich jedoch laut B 1131 nicht in der Lage sieht, die schon aus Sicherheitsgründen notwendige Beleuchtung im Brentanopark trotz Eigenbeitrags des Rödelheimer Heimat- und Geschichtsvereins e.V. mit 7.500 Euro mitzufinanzieren.
Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.10.2002, B 1131
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 14. Oktober 2002BB 1131Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkMagistratsbericht
- 10. Februar 2003Sie sind hierNRNR 917Mehr Licht ins Dunkel!STVV-Antrag · FAG
- 11. Juli 2003BB 552Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark hier: Mehr Licht ins Dunkel!Magistratsbericht
- 2. Februar 2004Antwort des Magistrats · nach 68 WochenBB 731. Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark 2. Mehr Licht ins DunkelMagistratsbericht
- 20. Mai 2005MM 99Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 1131 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 917 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffern 1. und 4. der Vorlage NR 917 werden abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. zu a): CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffer 2. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme) und FDP (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme) zu b): CDU, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme); SPD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 4. Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 1131 = Zurückweisung, NR 917 = Annahme) BFF (B 1131 = Kenntnis, NR 917 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 1131 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 917 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffern 1. und 4. der Vorlage NR 917 werden abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen FAG, REP und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie FAG, REP und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)