Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark

Etatanregung vom 05.02.2002, EA 147

entstanden aus Vorlage: OF 148/7 vom 20.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der für 2002 bereitgestellten Haushaltsmittel 7500 € für die Beleuchtung des öffentlichen Fußweges zwischen Parkeingang "Rödelheimer Parkweg", Gartenpavillon des Rödelheimer Heimat- und Geschichtsvereins e.V. und der Brücke über den Mühlbach im Bereich des Niddawehres bereitzustellen. Das Beleuchtungskonzept ist zwischen Grünflächenamt und Geschichtsverein abzustimmen.

Begründung:

Die Anregung des Ortsbeirates, den öffentlichen Fußweg im Brentanopark zwischen Parkeingang "Rödelheimer Parkweg" (im Bereich des Kinderspielplatzes) und Gartenpavillon des Rödelheimer Heimat- und Geschichtsvereins e.V. bis zur Brücke über den Mühlbach im Bereich des zukünftigen Übergangs zum Petri-Haus mit einer angemessenen Beleuchtung zu versehen, ist vom Magistrat in der Vorlage B 310 vom 23.04.2001 inhaltlich begrüßt, aber aus Kostengründen leider insgesamt abgelehnt worden. Dabei führte der Magistrat aus, dass die Mainova AG im Rahmen der bestehenden Verträge für die Beleuchtung nicht zuständig sei und deswegen eine zusätzliche Beauftragung erforderlich werde. Nach Auffassung des Ortsbeirates bedeutet dies jedoch zugleich auch, dass bei der Realisierung eines Beleuchtungskonzepts ohne rechtliche Probleme auf die Mitwirkung der Mainova AG verzichtet werden kann, zumal dies zu einer starken Kostenreduktion führt.

In der Stellungnahme vom 21.08.2001 zur Anfrage V 141 des Ortsbeirates wurde seitens des Magistrats ein Investitionsvolumen für die geforderte Beleuchtung in Höhe von 140.000 DM bei Beauftragung der Mainova AG genannt. Dem Ortsbeirat liegt nun eine Kostenschätzung über 8.404 € eines privaten Anbieters für ein Beleuchtungskonzept vor, das die bereits bestehende Beleuchtung des Gartenpavillons entlang der genannten Wegstrecke erweitern würde. In diesem Betrag sind auch die erforderlichen Erdarbeiten enthalten. Der Rödelheimer Heimat- und Geschichtsverein e.V. hat sich zudem bereit erklärt, das Vorhaben mit 1.020 € zu unterstützen. Hinsichtlich der laufenden Kosten ist eine zusätzliche Reduktion denkbar, weil die Beleuchtung dezentral gesteuert werden kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7