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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark

Vorlagentyp: OFCDU
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Anregung des Ortsbeirates, den öffentlichen Fußweg im Brentanopark zwischen Parkeingang "Rödelheimer Parkweg" (im Bereich des Kinderspielplatzes) und Gartenpavillon des Rödelheimer Heimat- und Geschichtsvereins e.V. bis zur Brücke über den Mühlbach im Bereich des zukünftigen Übergangs zum Petri-Haus mit einer angemessenen Beleuchtung zu versehen, ist vom Magistrat in der Vorlage B310 vom 23.04.2001 inhaltlich begrüßt, aber aus Kostengründen leider insgesamt abgelehnt worden. Dabei führte der Magistrat aus, dass die Mainova AG im Rahmen der bestehenden Verträge für die Beleuchtung nicht zuständig sei und deswegen eine zusätzliche Beauftragung erforderlich werde. Nach Auffassung des Ortsbeirates bedeutet dies jedoch zugleich auch, dass bei der Realisierung eines Beleuchtungskonzepts ohne rechtliche Probleme auf die Mitwirkung der Mainova AG verzichtet werden kann, zumal dies zu einer starken Kostenreduktion führt. m seiner Stellungnahme vom 21.08.2001 zur Anfrage V 141 des Ortsbeirates wurde seitens des Magistrats ein Investitionsvolumen für die geforderte Beleuchtung in Höhe von 140.000 DM bei Beauftragung der Mainova AG genannt. Dem Ortsbeirat liegt nun eine Kostenschätzung über 8404 € eines privaten Anbieters für ein Beleuchtungskonzept vor, dass die bereits bestehende Beleuchtung des Gartenpavillons entlang der genannten Wegstrecke erweitern würde. In diesem Betrag sind auch die erforderlichen Erdarbeiten enthalten. Der Rödelheimer Heimat- und Geschichtsverein e.V. hat sich zudem bereit erklärt, das Vorhaben mit 1020 € zu unterstützen. Hinsichtlich der laufenden Kosten ist eine zusätzliche Reduktion denkbar, weil die Beleuchtung dezentral gesteuert werden kann. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 7 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 7 am 05.02.2002, TO I, TOP 18 Beschluss: Etatanregung EA 147 2002 Die Vorlage OF 148/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 20.01.2002, OF 148/7

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der für 2002 bereitgestellten Haushaltsmittel 7500 € für die Beleuchtung des öffentlichen Fußweges zwischen Parkeingang "Rödelheimer Parkweg", Gartenpavillon des Rödelheimer Heimat- und Geschichtsvereins e.V. und der Brücke über den Mühlbach im Bereich des Niddawehres bereitzustellen. Das Beleuchtungskonzept ist zwischen Grünflächenamt und Geschichtsverein abzustimmen.

Begründung:

Die Anregung des Ortsbeirates, den öffentlichen Fußweg im Brentanopark zwischen Parkeingang "Rödelheimer Parkweg" (im Bereich des Kinderspielplatzes) und Gartenpavillon des Rödelheimer Heimat- und Geschichtsvereins e.V. bis zur Brücke über den Mühlbach im Bereich des zukünftigen Übergangs zum Petri-Haus mit einer angemessenen Beleuchtung zu versehen, ist vom Magistrat in der Vorlage B310 vom 23.04.2001 inhaltlich begrüßt, aber aus Kostengründen leider insgesamt abgelehnt worden. Dabei führte der Magistrat aus, dass die Mainova AG im Rahmen der bestehenden Verträge für die Beleuchtung nicht zuständig sei und deswegen eine zusätzliche Beauftragung erforderlich werde. Nach Auffassung des Ortsbeirates bedeutet dies jedoch zugleich auch, dass bei der Realisierung eines Beleuchtungskonzepts ohne rechtliche Probleme auf die Mitwirkung der Mainova AG verzichtet werden kann, zumal dies zu einer starken Kostenreduktion führt.

m seiner Stellungnahme vom 21.08.2001 zur Anfrage V 141 des Ortsbeirates wurde seitens des Magistrats ein Investitionsvolumen für die geforderte Beleuchtung in Höhe von 140.000 DM bei Beauftragung der Mainova AG genannt. Dem Ortsbeirat liegt nun eine Kostenschätzung über 8404 € eines privaten Anbieters für ein Beleuchtungskonzept vor, dass die bereits bestehende Beleuchtung des Gartenpavillons entlang der genannten Wegstrecke erweitern würde. In diesem Betrag sind auch die erforderlichen Erdarbeiten enthalten. Der Rödelheimer Heimat- und Geschichtsverein e.V. hat sich zudem bereit erklärt, das Vorhaben mit 1020 € zu unterstützen. Hinsichtlich der laufenden Kosten ist eine zusätzliche Reduktion denkbar, weil die Beleuchtung dezentral gesteuert werden kann.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 148/7Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Februar 2002EAEA 147Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkEtatanregung
  3. 14. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 1131Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 8 · 05.02.2002
TO I, TOP 18
Angenommen
Etatanregung EA 147 2002 Die Vorlage OF 148/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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