Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat befindet sich aufgrund der ausstehenden Mittelfreigabe für den Doppelhaushalt weiterhin in Prüfung. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß der zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage kann der Magistrat daher noch keine finalen Entscheidungen und Aussagen zu weiteren Toiletten im Stadtteil Kalbach-Riedberg treffen.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
29
29. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
CDU, SPD, FDP, Volt, Linke und BFF gegen GRÜNE (= Zurückweisung)
Zurückweisung:
GRÜNE
Alle:
CDU SPD FDP Volt Linke BFF
27
27. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF
:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke Volt
30
30. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat); AfD (= Enthaltung)
Fristverlängerung um einen Monat:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt FRAKTION BFF-BIG
Enthaltung:
AfD