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Stand der Planung .Abfahrt BAB 5 in ein bestehendes Wohngebiet.

Vorlagentyp: B
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1079

Betreff: Stand der Planung "Abfahrt BAB 5 in ein bestehendes Wohngebiet" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 20.06.2002, § 3204 - NR 618 CDU, B 314/02 - Im Bericht B 314 vom 15.03.02 wurde bereits dargelegt, dass unter den Kriterien "Verkehrliche Auswirkungen auf das Straßennetz", "Leistungsfähigkeit" sowie "Städtebauliche Integration und Umfeldverträglichkeit" die Variante 1a links (Anschluss an die Straßburger Straße) am Besten abschneidet. Inwieweit die stadteinwärts führenden Spuren kreuzungsfrei auf die Straßburger Straße geführt werden können, wird derzeit planerisch untersucht. Es ist vorgesehen, die neue Knotenpunktsgestaltung unabhängig von dem noch ausstehenden ergänzenden Untersuchungsergebnis Lichtzeichen geregelt auszubilden. Nach Abschluss der Prüfung und der damit endgültigen Knotenpunktsgestaltung wird noch im Herbst diesen Jahres eine Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung erarbeitet, mit der der Beschluss vom 12.12.1991, § 8719 aufgehoben werden soll. Nach entsprechender Beschlussfassung kann dann für die Schaffung des erforderlichen Baurechtes ein neues Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2002BB 314Stand der Planung .Abfahrt BAB 5 in ein bestehendes Wohngebiet.Magistratsbericht
  2. 8. Mai 2002NRNR 618Autobahnabfahrt BAB 5 NiederradSTVV-Antrag · CDU
  3. 20. September 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 Wochen
    BB 1079Stand der Planung .Abfahrt BAB 5 in ein bestehendes Wohngebiet.
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO I, TOP 75
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1079 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 17 · 25.10.2002
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1079 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1079 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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