Parkplätze für die Schule am Hang schaffen

Vorlagentyp: BErstellt: 23.02.2007Aktualisiert: 07.05.2008

44 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 102

Betreff:

Parkplätze für die Schule am Hang schaffen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2006, § 1148

- OA 217 OBR 16 -

Im Rahmen der Baumaßnahme "Neubau Turnhalle“ der Schule am Hang war es nie geplant, im Bereich vor der Halle neue PKW-Parkplätze für Lehrer, Anwohner und andere zu schaffen.

Der Bereich war schon immer als Freiraum geplant und ist im Bauantrag demgemäß ausgewiesen. Die Stellplatzsatzung wurde eingehalten, die bereits bestehenden Stellplätze nach erfolgter Stellplatz-Berechnung als ausreichend festgestellt. Laut Bauantrag gab es somit keine Notwendigkeit für die Schaffung neuer Parkplätze.

Der Bereich ist mit Rasengittersteinen belegt, sein Unterbau ist nicht auf dauernde Belastung durch Pkws ausgelegt.

Nebenvorlage: Anregung vom 17.04.2007, OA 372 Antrag vom 16.04.2007, OF 162/16 Antrag vom 17.04.2007, OF 163/16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

16. Oktober 2006OFOF 80/16Parkplätze für die Schule am Hang schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU
31. Oktober 2006OAOA 217Parkplätze für die Schule am Hang schaffenAnregung
23. Februar 2007Sie sind hier
BB 102Parkplätze für die Schule am Hang schaffen
Magistratsbericht
16. April 2007OFOF 162/16Parkplätze für die Schule am Hang schaffenOrtsbeiratsantrag · fwf
17. April 2007OFOF 163/16Parkplätze für die Schule am HangOrtsbeiratsantrag · FDP
17. April 2007OAOA 372Parkplätze für die Schule am Hang schaffen Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 102Anregung
20. August 2007Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 577Parkplätze für die Schule am Hang schaffenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf3 Beratungen

OBR 16

Sitzung 11 · 17.04.2007

TO I, TOP 19

Zur Kenntnis

Anregung OA 372 2007 1. Die Vorlage B 102 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 162/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor folgende Fassung erhält: Der Magistrat wird gebeten, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit für die Schule am Hang vor der neuen Turnhalle in der Straße "An der Pfaffenmauer" doch Parkplätze auf dem Freiraum vor der Turnhalle genutzt werden können. 3. Die Vorlage OF 163/16 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

2 CDU2 SPDGrüneWBE

Ablehnung:

5 CDU1 SPDFDP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPD1 GrüneWBEFDP

Ablehnung:

1 Grüne

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. 2 CDU, 2 SPD, GRÜNE, WBE und fwf gegen 5 CDU, 1 SPD und FDP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses

Sitzung 11 · 22.05.2007

TO I, TOP 12

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 102 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 372 wird dem Magistrat mit der Maßgabe der Angabe der Kosten zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAG

Ablehnung:

SPDLinke.wasg

Sonstige:

BFF (B 102 = Kenntnis, OA 372 = Annahme)REP (B 102 = Kenntnis, OA 372 = Annahme)NPD (B 102 = Kenntnis, OA 372 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX/E.L. (B 102 = Kenntnis, OA 372 = Ablehnung)

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinke.wasgFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (B 102 = Kenntnis, OA 372 = Annahme) NPD (B 102 = Kenntnis, OA 372 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX/E.L. (B 102 = Kenntnis, OA 372 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 13 · 05.06.2007

TO II, TOP 55

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 102 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 372 wird dem Magistrat mit der Maßgabe der Angabe der Kosten zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.

Ablehnung:

SPDLinke.wasg

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinke.wasgFDPBFFREPFAGNPDÖkoLinX/E.L.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, BFF und REP (= Annahme) sowie FAG und NPD (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)