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Parkplätze für die Schule am Hang schaffen

Vorlagentyp: OFfwf
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Es ist den Anliegern, dem Personal der Schule am Hang und den Eltern und sonstigen Nutzern der Schulräume und der Turnhalle nicht zu vermitteln, warum an einer Schule, an der eben nicht ausreichend Parkraum vorhanden ist, ein nicht befahrbarer, mit Rasengittersteinen belegter, „Freiraum“ vor der auch von Sportvereinen benutzten neuen Turnhalle eingerichtet wird. Die Straßen rund um die Schule sind wochentags, abends und auch sehr oft am Wochenende von den Anliegern, dem Personal und den sonstigen Nutzern und Besuchern der Schule so vollgeparkt, dass sich die Anlieger schon über Behinderungen und Zuparken ihrer Einfahrten beschweren.

Inhalt

Antrag vom 16.04.2007, OF 162/16

Betreff:

Parkplätze für die Schule am Hang schaffen

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen,

der Magistrat wird gebeten,

für die Schule am Hang vor der neuen Turnhalle in der Straße "An der Pfaffenmauer“ Parkplätze auf dem Freiraum vor der Turnhalle

auszubauen und den Platz entsprechend zu befestigen.

Begründung:

Es ist den Anliegern, dem Personal der Schule am Hang und den

Eltern und sonstigen Nutzern der Schulräume und der Turnhalle nicht

zu vermitteln, warum an einer Schule, an der eben nicht ausreichend Parkraum vorhanden ist, ein nicht befahrbarer, mit Rasengittersteinen belegter, "Freiraum“ vor der auch von Sportvereinen benutzten neuen Turnhalle eingerichtet wird. Die Straßen rund um die Schule sind wochentags, abends und auch sehr oft am Wochenende von den Anliegern, dem Personal und den

sonstigen Nutzern und Besuchern der Schule so vollgeparkt, dass sich die Anlieger schon über Behinderungen und Zuparken ihrer Einfahrten beschweren.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 102 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2007BB 102Parkplätze für die Schule am Hang schaffenMagistratsbericht
  2. 16. April 2007Sie sind hier
    OFOF 162/16Parkplätze für die Schule am Hang schaffen
    Ortsbeiratsantrag · fwf
  3. 17. April 2007OAOA 372Parkplätze für die Schule am Hang schaffen Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 102Anregung
  4. 20. August 2007Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 577Parkplätze für die Schule am Hang schaffenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 372 2007 1. Die Vorlage B 102 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 162/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor folgende Fassung erhält: Der Magistrat wird gebeten, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit für die Schule am Hang vor der neuen Turnhalle in der Straße "An der Pfaffenmauer" doch Parkplätze auf dem Freiraum vor der Turnhalle genutzt werden können. 3. Die Vorlage OF 163/16 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
2 CDU2 SPDGrüneWBE
Ablehnung:
5 CDU1 SPDFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneWBEFDP
Ablehnung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. 2 CDU, 2 SPD, GRÜNE, WBE und fwf gegen 5 CDU, 1 SPD und FDP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung)

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