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Parkplätze für die Schule am Hang schaffen Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 102

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Begründung

Es ist den Anliegern, dem Personal der Schule am Hang und den Eltern und sonstigen Nutzern der Schulräume und der Turnhalle nicht zu vermitteln, warum an einer Schule, an der eben nicht ausreichend Parkraum vorhanden ist, ein nicht befahrbarer, mit Rasengittersteinen belegter „Freiraum“ vor der auch von Sportvereinen benutzten neuen Turnhalle eingerichtet wird. Die Straßen rund um die Schule sind wochentags, abends und auch sehr oft am Wochenende von den Anliegern, dem Personal und den sonstigen Nutzern und Besuchern der Schule so vollgeparkt, dass sich die Anlieger schon über Behinderungen und Zuparken ihrer Einfahrten beschweren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 102 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.08.2007, B 577 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.04.2007 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2007, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 102 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 372 wird dem Magistrat mit der Maßgabe der Angabe der Kosten zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  3. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu
  4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF und REP (B 102 = Kenntnis, OA 372 = Annahme) NPD (B 102 = Kenntnis, OA 372 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX/E.L. (B 102 = Kenntnis, OA 372 = Ablehnung)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.06.2007, TO II, TOP 55 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 102 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 372 wird dem Magistrat mit der Maßgabe der Angabe der Kosten zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  8. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu
  9. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, BFF und REP (= Annahme) sowie FAG und NPD (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2000,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 05.06.2007 Aktenzeichen: 40 1

Inhalt

Anregung vom 17.04.2007, OA 372

entstanden aus Vorlage: OF 162/16 vom 16.04.2007

Betreff:

Parkplätze für die Schule am Hang schaffen Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 102

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit für die Schule am Hang vor der neuen Turnhalle in der Straße "An der Pfaffenmauer“ doch Parkplätze auf dem Freiraum vor der Turnhalle genutzt werden können.

Begründung:

Es ist den Anliegern, dem Personal der Schule am Hang und den Eltern und sonstigen Nutzern der Schulräume und der Turnhalle nicht zu vermitteln, warum an einer Schule, an der eben nicht ausreichend Parkraum vorhanden ist, ein nicht befahrbarer, mit Rasengittersteinen belegter "Freiraum“ vor der auch von Sportvereinen benutzten neuen Turnhalle eingerichtet wird. Die Straßen rund um die Schule sind wochentags, abends und auch sehr oft am Wochenende von den Anliegern, dem Personal und den sonstigen Nutzern und Besuchern der Schule so vollgeparkt, dass sich die Anlieger schon über Behinderungen und Zuparken ihrer Einfahrten beschweren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 102

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2007BB 102Parkplätze für die Schule am Hang schaffenMagistratsbericht
  2. 16. April 2007OFOF 162/16Parkplätze für die Schule am Hang schaffenOrtsbeiratsantrag · fwf
  3. 17. April 2007Sie sind hier
    OAOA 372Parkplätze für die Schule am Hang schaffen Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 102
    Anregung
  4. 20. August 2007Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 577Parkplätze für die Schule am Hang schaffenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 22.05.2007
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage B 102 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 372 wird dem Magistrat mit der Maßgabe der Angabe der Kosten zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Sonstige:
BFF (B 102 = Kenntnis, OA 372 = Annahme)REP (B 102 = Kenntnis, OA 372 = Annahme)NPD (B 102 = Kenntnis, OA 372 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX/E.L. (B 102 = Kenntnis, OA 372 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (B 102 = Kenntnis, OA 372 = Annahme) NPD (B 102 = Kenntnis, OA 372 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX/E.L. (B 102 = Kenntnis, OA 372 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 55
Beraten
1. Die Vorlage B 102 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 372 wird dem Magistrat mit der Maßgabe der Angabe der Kosten zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPBFFREPFAGNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, BFF und REP (= Annahme) sowie FAG und NPD (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

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OA_372_2007 Parkplätze für die Schule am Hang schaffen Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 102

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