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Parkplätze für die Schule am Hang

Vorlagentyp: OFFDP
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Sporthalle wird von Bergen-Enkheimer Vereine rege genutzt; Parkplätze sind nicht vorhanden; somit kommt es an der Straße An der Pfaffenmauer als auch im Heinrich Bingener Weg (Buslinie) regelmäßig zu Ärgernissen und Engpässen durch eine Vielzahl von parkenden PKWs. Die Antwort des Magistrates auf die OA 217 muss als unbefriedigend gesehen werden, da die Stellplatzberechnung offensichtlich die häufige Frequentierung durch Vereine als auch ein kurzeitiges Parken von Eltern der Schüler und Jugendlichen nicht berücksichtigt hat der Bereich ohne großen Mehraufwand schon in der Bauzeit mit ausreichendem Unterbau hätte ausgestattet werden können. Die Entscheidung des Stadtschulamtes, diese möglichen 7 Stellplätze nicht vorzusehen und inzwischen sogar durch Poller zu sperren, kann nur als falsch angesehen und nicht auf Dauer hingenommen werden.

Inhalt

Antrag vom 17.04.2007, OF 163/16

Betreff:

Parkplätze für die Schule am Hang

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Bericht des Magistrates B 102 mit nachfolgender Maßgabe zurückweisend zur Kenntnis zu nehmen.

Der Magistrat möge prüfen und berichten, mit welchem Aufwand und Kosten die Fläche unterhalb der Sporthalle für PKW-Stellplätze zu gewinnen wäre.

Begründung:

Die Sporthalle wird von Bergen-Enkheimer Vereine rege genutzt; Parkplätze sind nicht vorhanden; somit kommt es an der Straße An der Pfaffenmauer als auch im Heinrich Bingener Weg (Buslinie) regelmäßig zu Ärgernissen und Engpässen durch eine Vielzahl von parkenden PKWs.

Die Antwort des Magistrates auf die OA 217 muss als unbefriedigend gesehen werden, da die Stellplatzberechnung offensichtlich die häufige Frequentierung durch Vereine als auch ein kurzeitiges Parken von Eltern der Schüler und Jugendlichen nicht berücksichtigt hat der Bereich ohne großen Mehraufwand schon in der Bauzeit mit ausreichendem Unterbau hätte ausgestattet werden können.

Die Entscheidung des Stadtschulamtes, diese möglichen 7 Stellplätze nicht vorzusehen und inzwischen sogar durch Poller zu sperren, kann nur als falsch angesehen und nicht auf Dauer hingenommen werden.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 102 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2007BB 102Parkplätze für die Schule am Hang schaffenMagistratsbericht
  2. 17. April 2007Sie sind hier
    OFOF 163/16Parkplätze für die Schule am Hang
    Ortsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 19
Zurückgezogen
Anregung OA 372 2007 1. Die Vorlage B 102 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 162/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor folgende Fassung erhält: Der Magistrat wird gebeten, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit für die Schule am Hang vor der neuen Turnhalle in der Straße "An der Pfaffenmauer" doch Parkplätze auf dem Freiraum vor der Turnhalle genutzt werden können. 3. Die Vorlage OF 163/16 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
2 CDU2 SPDGrüneWBE
Ablehnung:
5 CDU1 SPDFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneWBEFDP
Ablehnung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. 2 CDU, 2 SPD, GRÜNE, WBE und fwf gegen 5 CDU, 1 SPD und FDP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung)

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