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Parkplätze für die Schule am Hang schaffen

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Das Lehrerkollegium der Schule am Hang umfasst fast 20 Personen. Der überwiegende Teil kommt mit dem Pkw zur Schule. Dafür stehen im Bereich der Röhrborngasse und am Anfang der Straße „An der Pfaffenmauer“ der Schule nur fünf Parkplätze zur Verfügung. Im Zuge des Neubaues der Turnhalle wurden an der Straße „An der Pfaffenmauer“ zunächst acht neue Parkplätze geschaffen. Diese sollten auch den Sportlern zur Verfügung stehen, die die Turnhalle abends nutzen. Diese neu entstandenen Parkplätze wurden aus nicht nachvollziehbaren Gründen durch Poller abgesperrt. Durch diese Maßnahme wurde der Parkdruck in der Straße „An der Pfaffenmauer“ und den angrenzenden Straßen wieder erhöht, mit der Folge, dass Schülerinnen und Schüler durch falsch parkende Kraftfahrzeuge auf ihrem Schulweg gefährdet werden. Auch die abendliche Nutzung der Turnhalle durch die Sportvereine erfordert eine Erhöhung der Parkmöglichkeiten. Die meisten Sportler sind auf die Nutzung eines Kraftfahrzeuges zur Beförderung von Hallenrädern und anderen sperrigen und schweren Sportgeräten angewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 102 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.11.2006 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2006, TO I, TOP 62 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 217 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1148, 6. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.12.2006 Aktenzeichen: 40 31

Inhalt

Anregung vom 31.10.2006, OA 217

entstanden aus Vorlage: OF 80/16 vom 16.10.2006

Betreff:

Parkplätze für die Schule am Hang schaffen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. zu berichten, aus welchen Gründen die neu gestalteten Parkplätze südlich der Turnhalle der Schule am Hang mit Pollern abgesperrt wurden;
  2. die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Entfernung der Poller zu schaffen;
  3. die Poller zu beseitigen und die Flächen zur Nutzung als PKW-Abstellmöglichkeiten freizugeben.

Begründung:

Das Lehrerkollegium der Schule am Hang umfasst fast 20 Personen. Der überwiegende Teil kommt mit dem Pkw zur Schule. Dafür stehen im Bereich der Röhrborngasse und am Anfang der Straße "An der Pfaffenmauer“ der Schule nur fünf Parkplätze zur Verfügung. Im Zuge des Neubaues der Turnhalle wurden an der Straße "An der Pfaffenmauer“ zunächst acht neue Parkplätze geschaffen. Diese sollten auch den Sportlern zur Verfügung stehen, die die Turnhalle abends nutzen.

Diese neu entstandenen Parkplätze wurden aus nicht nachvollziehbaren Gründen durch Poller abgesperrt. Durch diese Maßnahme wurde der Parkdruck in der Straße "An der Pfaffenmauer“ und den angrenzenden Straßen wieder erhöht, mit der Folge, dass Schülerinnen und Schüler durch falsch parkende Kraftfahrzeuge auf ihrem Schulweg gefährdet werden.

Auch die abendliche Nutzung der Turnhalle durch die Sportvereine erfordert eine Erhöhung der Parkmöglichkeiten. Die meisten Sportler sind auf die Nutzung eines Kraftfahrzeuges zur Beförderung von Hallenrädern und anderen sperrigen und schweren Sportgeräten angewiesen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2006OFOF 80/16Parkplätze für die Schule am Hang schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Oktober 2006Sie sind hier
    OAOA 217Parkplätze für die Schule am Hang schaffen
    Anregung
  3. 23. Februar 2007Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 102Parkplätze für die Schule am Hang schaffenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 62
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 217 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAG
Ablehnung:
SPDBFF
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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