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S-Bahnstation Ostendstraße/Uhlandstraße muss für alle erreichbar sein

Vorlagentyp: B
297 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1021

Betreff:

S-Bahnstation Ostendstraße/Uhlandstraße muss für alle erreichbar sein

Vorgang:

- A 18 SPD, B 622/01, B 100/02 -

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280, vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 und Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die DB Station&Service AG hat die Möglichkeit geprüft, an der S-Bahnstation Ostendstraße einen Aufzug einbauen zu lassen, um einen barrierefreien Zugang zu den Bahnsteigen zu schaffen.

Aufgrund der baulichen Gegebenheiten an dieser Station ist die Schaffung eines solchen Zuganges mit nur einem durchgängigen Aufzug nicht möglich. Eine Lösung wäre der Einbau von zwei getrennten Aufzugsanlagen (Straßenniveau-Verteilerebene, Verteilerebene-Bahnsteig). Zur Realisierung wären sehr umfangreiche und komplexe Baumaßnahmen erforderlich. Nach vorsichtigen Schätzungen des Bahnhofsbetreibers ist mit Kosten in einer Größenordnung von 550.000,- Euro zu rechnen. Dazu kämen dann noch die laufenden Betriebskosten, die ca. 50.000 Euro pro Jahr betragen würden.

Obwohl für eine solche Maßnahme ggf. Fördermittel des Landes bereitgestellt werden könnten, stehen bei der DB Station&Service AG derzeit die Mittel für die Komplementärfinanzierung bzw. die Finanzierung der Unterhaltungskosten nicht zur Verfügung. Auch im Haushalt der Stadt Frankfurt sind dafür keine Mittel vorgesehen.

Nebenvorlage: Antrag vom 14.01.2003, NR 881

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2001AA 18S-Bahn-Station Ostendstraße/Uhlandstraße muss für alle erreichbar seinSTVV-Anfrage · SPD
  2. 10. August 2001BB 622S-Bahn-Station Ostendstraße/Uhlandstraße muss für alle erreichbar seinMagistratsbericht
  3. 25. Januar 2002BB 100S-Bahnstation Ostendstraße/Uhlandstraße muss für alle erreichbar seinMagistratsbericht
  4. 16. September 2002Sie sind hier
    BB 1021S-Bahnstation Ostendstraße/Uhlandstraße muss für alle erreichbar sein
    Magistratsbericht
  5. 14. Januar 2003NRNR 881Barrierefreiheit der S-Bahnstation Ostendstraße herstellenSTVV-Antrag · GRÜNE
  6. 14. November 2003BB 934S-Bahn-Station Ostend/Uhlandstraße muss für alle erreichbar seinMagistratsbericht
  7. 15. August 2005BB 549a) S-Bahn-Station Ostendstraße/Uhlandstraße muss für alle erreichbar sein b) Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht
  8. 28. April 2006BB 243S-Bahn-Station Ostendstraße Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht
  9. 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 297 WochenBB 18S-Bahn-Station Ostendstraße a) Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV b) Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1021 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS ( = Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 1021 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1021 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 881 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1021 dient unter Hinweis auf die Vorlage E 50 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 881 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
REP (B 1021 = Kenntnis)E.l (B 1021 = Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 1021 = Kenntnis), E.L. (B 1021 = Kenntnis als Zwischenbericht) Aktenzeichen: 69 1

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