Frankfurt: Hauptstadt der B-Ebenen?

Anfrage vom 03.03.2015, A 805

Betreff: Frankfurt: Hauptstadt der B-Ebenen? Die FNP berichtete am 26.02.2015 über den Zustand der B-Ebene an der Hauptwache ("Schmuddelkind B-Ebene"). Die Zeitung beschrieb den derzeitigen Zustand der B-Ebene wie folgt: "Nur schnell weg hier: Dreckige Decken, veraltete Leuchten und viele leerstehende Läden verschrecken selbst die wenigen Passanten in der B-Ebene Hauptwache. Zwischen den Aufgängen zur "Sportarena" und dem Steinweg stehen Geschäfte teilweise schon seit sieben Jahren leer. Zuständig ist die Verkehrsgesellschaft Frankfurt.... Wer genauer hinsieht in der B-Ebene der Hauptwache, der findet Gruseliges. Die Deckenverkleidung vor dem Aufgang zur Schillerstraße starrt schwarz vor Dreck und wird nur dank Kabelbindern schief und schepp zusammengehalten. Glasscheiben der Geländer zu den U- und S-Bahn-Abgängen sind zertrümmert oder durch Holzplatten ersetzt. Alte Renovierungsmitteilungen an blauen Schließfächern geben Rätsel auf". Und weiter: "Es scheint, als habe sich die städtische Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) an den jahrelangen Ladenleerstand in der B-Ebene Hauptwache gewöhnt. Pressesprecher Bernd Conrads kostete es jedenfalls mehrere Tage, mitzuteilen, dass das ehemalige "Railslide"-Domizil im Gang zwischen der "Sportarena" und dem Steinweg bereits seit

1. Januar 2011 leersteht. Die gegenüberliegende einstige "Kaufhalle" steht sogar schon seit Anfang 2008 leer. Laut Conrads stünden Mieter "in Aussicht", es liefen Gespräche, daher wolle er keine Details oder Mietpreise nennen". Nach Auffassung der IHK "besteht dringender Handlungsbedarf". Mit "etwas Phantasie" könnte der Leerstand zumindest temporär beseitigt werden, etwa mit dem Projekt "Radar - Kreativräume für Frankfurt". Nach Angaben der FNP gibt es seit Jahren Anfragen von Kreativen und Künstlern, die Interesse haben, in diese leerstehenden Geschäfte übergangsweise einzuziehen. Die zuständige VGF zeige kein Interesse. Dass es auch anders geht, zeigt die ebenfalls in der B-Ebene befindliche und von der Allianz betriebene Passage: "Es ist Mittwochmittag, die Leute stehen Schlange vor den Imbissen in der Allianz-Passage zwischen den Ausgängen Schillerstraße und Freßgass. Ob Salate, Suppen, italienische, indische, libanesische oder türkische Kost: Hier werden Speisen flott über den Tresen gereicht. ... Für Leben sorgen auch Boutiquen, Lädchen, handwerkliche Kleinbetriebe". Der Leerstand war bereits vor fast zwei Jahren Gegenstand einer Frage in der Fragestunde (F 916 vom 31.05.2013). Seinerzeit führte der Magistrat in seiner Antwort aus, dass die VGF "sehr bestrebt" sei, die Flächen der B- Ebene in der Station Hauptwache an attraktive, den Kundenwünschen entsprechende, Mieter zu vergeben. Hierzu "finden Gespräche über die Vermietung einer Fläche von etwa 1.500 Quadratmetern in einem Bereich nahe zum Kaufhof-Sportpalast statt. Sollten diese Gespräche in eine Vermietung münden, würde dies bereits zu einer wesentlichen Belebung dieses Teils der B-Ebene führen. Auch hinsichtlich der zwei weiteren Leerstände ist die VGF bemüht, kurzfristig eine Neuvermietung zu erreichen". Erfolgreich waren die Bemühungen offensichtlich bislang nicht. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
2. Kann der Magistrat den von der FNP beschriebenen Zustand der B-Ebene bestätigen ?
3. Welche Maßnahmen hat der Magistrat in den vergangenen 5 Jahren ergriffen, um den beschriebenen Zustand - v.a. hinsichtlich der baulichen Situation und des Leerstandes - zu ändern ?
4. Welche Maßnahmen beabsichtigt der Magistrat zu ergreifen, um den beschriebenen Zustand zu ändern ?
5. Was versteht der Magistrat unter dem Begriff "kurzfristig" in seiner Antwort zur Frage F 916 ?
6. Hält es der Magistrat für sinnvoll, die Zuständigkeit für die gesamte B-Ebene an ein kompetentes Unternehmen zu vergeben ?