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Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz
Vorlagentyp: AAfD
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, die Ursachen und Maßnahmen gegen die zunehmende Gewalt gegen Polizeikräfte zu erörtern. Der Magistrat wird aufgefordert, die Hintergründe der Vorfälle zu analysieren und geeignete Maßnahmen zur Prävention zu entwickeln.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Opernplatz — 16 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Fußgängerbereich an der Liesel-Christ-Anlage wirksam vor illegalem Parken schützen19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sichere Ein- und Ausfahrt für Radfahrerinnen und Radfahrer am Opernplatz18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Außengastronomie in Frankfurt: Duldung der bestehenden Anlagen bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und Schaffung praktikabler Regelungen ab Herbst/Winter 202718.08.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Opernplatz per E-MailFragen an den Magistrat
- Worin sieht der Magistrat die Ursache(n) der zunehmenden Gewalt gegen Polizeikräfte anlässlich eigentlich friedlich feiernder Personen?
- Was unternimmt der Magistrat, um Ereignisse wie auf dem Frankfurter Opernplatz bzw. dem Stuttgarter Schlossgarten zukünftig zu verhindern?
- Geht die der Magistrat davon aus, das unter 1. aufgezeigte Problem mit zusätzlicher oder verstärkter Polizeipräsenz auf den entsprechenden Plätzen oder einer Sperrung der entsprechenden Plätze lösen können?
- Erwartet der Magistrat, dass die Täter tatsächlich ermittelt und "hart bestraft" werden?
- Welche Strafen erwartet der Magistrat für die Täter, denen tätliche Angriffe auch Polizeibeamte nachgewiesen werden kann?
- Waren die Ereignisse auf dem Opernplatz angesichts der bekannten Vorfälle in Stuttgart vor wenigen Wochen für den Magistrat tatsächlich völlig unvorstellbar - wie es der Ordnungsdezernent formulierte?
- Woher kommt nach Auffassung des Magistrats das in "Teilen der Gesellschaft" vorherrschende "ablehnende bis feindliche Klima gegenüber den Mitarbeitenden unserer Polizei"?
- In welchen Teilen der Gesellschaft herrscht dieses "ablehnende bis feindliche Klima gegenüber den Mitarbeitenden unserer Polizei"?
- Was versteht der Magistrat unter "Problemklientel" und wie setzt sich diese Personengruppe zusammen?
- Welche Maßnahmen hält der Magistrat für geeignet und sinnvoll, um diese "Problemklientel" von weiteren kriminellen Handlungen abzuhalten?
- Wie viele der als Tatverdächtige identifizierte Personen haben nach Kenntnis des Magistrats einen Migrationshintergrund?
- Welche Konsequenzen können sich aus der durch den Polizeipräsidenten angekündigten Überprüfung des aufenthaltsrechtlichen Status der Tatverdächtigen ergeben?
- Ist dem Magistrat bekannt, wie vielen Personen in den vergangenen 5 Jahren eine Aufenthaltserlaubnis aufgrund von Straftaten entzogen wurde und wie viele dieser Personen tatsächlich abgeschoben bzw. zur Ausreise veranlasst wurden?
- Hält es der Magistrat für überflüssig, die Bürger der Stadt auf der Startseite der städtischen Internetseite frankfurt.de an prominenter Stelle über die Vorfälle auf dem Opernplatz in der Nacht vom 18. auf den 19.07.2020 zu informieren?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Juli 2020Sie sind hierAA 742Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter OpernplatzSTVV-Anfrage · AfD
- 23. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 573Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter OpernplatzMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate