Verstöße gegen das Bundesmeldegesetz

Vorlagentyp: AAfDErstellt: 15.01.2020Aktualisiert: 03.07.2020

58 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

In der Au

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Verstöße gegen das Bundesmeldegesetz in Bezug auf die städtische Liegenschaft In der Au 14-16 zu erhalten. Es wird gefragt, seit wann der Magistrat von den Wohnverhältnissen Kenntnis hat und welche Maßnahmen er ergriffen hat, um die Einhaltung des Gesetzes sicherzustellen.

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Zu dieser Straße geht es weiter

In der Au — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.

Verkehrsberuhigung in der Breitlacherstraße und im Biedenkopfer Weg08.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Städtische Wohnungen07.04.2026 · B (Bericht des Magistrats)
Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16“ dem Wohnungsmarkt zuführen26.01.2026 · E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

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Fragen an den Magistrat

Seit wann hat der Magistrat Kenntnis davon, dass die im Eigentum der Stadt befindliche Liegenschaft In der Au 14-16 von Personen bewohnt wird?
Hat der Magistrat versucht, die Identität der unter 1. genannten Personen festzustellen?
Falls 2. unzutreffend: warum nicht?
Hat der Magistrat die unter 1. genannten Personen aufgefordert, ihrer Verpflichtung nach dem BMG nachzukommen?
Falls 4. unzutreffend: warum nicht?
Falls 4. zutreffend: mit welchem Erfolg?
Hat der Magistrat jemals gegen die unter 1. genannten Personen ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen das BMG eingeleitet?
Falls 7. unzutreffend: warum nicht?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

21. Februar 2019FF 1710Im August letzten Jahres hat Stadtrat Schneider angekündigt, dass er mit den Bewohnern des Anwesens „In der Au“ VerhandlFragestunde-Frage
2. Dezember 2019BB 464Verstöße gegen das Bundesmeldegesetz (BMG)Magistratsbericht
15. Januar 2020Sie sind hier
AA 638Verstöße gegen das Bundesmeldegesetz (BMG)
STVV-Anfrage · AfD
3. April 2020Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 162Verstöße gegen das Bundesmeldegesetz (BMG)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.