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Schilda Nr. 1 in Frankfurt: Perfekte Fehlplanung um den Aufzug Holzhausenstraße herum

Vorlagentyp: AFAG
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anfrage vom 13.05.2008, A 529

Betreff: Schilda Nr. 1 in Frankfurt: Perfekte Fehlplanung um den Aufzug Holzhausenstraße herum Nach zwei Jahren sehr langer Bauzeit sind im Kreuzungsbereich Holzhausenstraße / Eschersheimer Landstraße endlich die Bauzäune um den Aufzugbau zur U-Bahn verschwunden. Ab April 2008 sollte der Aufzug von der A- zur B-Ebene und dann weiter mit zwei Aufzügen von der B-Ebene zu den Bahnsteigen in der C-Ebene eigentlich in Betrieb sein. Doch wird die Bevölkerung, die dringlich auf den Aufzug zur U-Bahn angewiesen ist, weiterhin mit dem Aushang "Verehrte Fahrgäste! Hier bringen Sie bald Aufzüge auf die Bahnsteige der U1, U2 und U3." hingehalten. Das "bald" in der Ankündigung ist völlig vage und kein verbindlicher Termin. Ein komplettes Planungs-Desaster zeigt sich bei der Verkehrsflächenaufteilung um den Aufzug herum. Es fehlt schlicht und einfach der Fußweg. Die Studie der Planersocietät Frehn u.a. zum "Pilotprojekt Nahmobilität Frankfurter Nordend - Handlungskonzept" im Auftrag der Stadt Frankfurt von 2006, sagt auf S. 37 folgendes aus: "Hauptfußwege sollen eine Regelbreite >= 3,50 m haben, die nutzbare Gehwegbreite soll >= 3,00 m sein". Vor Ort sind jedoch an der engsten Stelle fehlgeplant nur 30 cm "Regelbreite!" vorhanden bzw. 50 cm "Regelbreite!" durch die Verkehrszeichen-Stangen hindurch (siehe Abbildung)! Wie sollen dort Rollstühle, Kinderwagen und Fahrräder kollisions- und konfliktfrei nebeneinander und miteinander aus- bzw. durchkommen? Diese Fehlplanung lässt den Schluss zu, dass die genannte Pilotstudie für das Nordend mit der Zielsetzung eines barrierefreien Fußwegenetzes zunächst im Nordend und dann folgend in der gesamten Stadt von der Frankfurter Stadtverwaltung komplett ignoriert wird. Dabei wäre die richtige Planung so einfach gewesen: der 1,60 m breite, mit grauen Steinen belegte Radweg wird am Bordstein geführt. Der Umbau nach dem Neubau muss nun umgehend erfolgen. Außerdem müssen die Bordsteine südlich des Aufzugs sowohl für den Gehweg als auch für den Radweg komplett abgesenkt werden. Die U-Bahnstation Holzhausenstraße ist - wie die U-Bahnstation Grüneburgweg - eine wichtige Haltestelle für die Bezirksgruppe Frankfurt des Blinden- und Sehbehindertenbundes Hessen e.V. (BSBH), die in der Eschersheimer Landstraße 80 ihre Beratungsstelle hat. Deshalb ist ein taktiles Leitsystem vom und bis zum Aufzug und innerhalb der Station Holzhausenstrasse in Abstimmung mit dem BSBH zu verlegen und die akustische Signalisierung im gesamten Kreuzungsbereich nachzurüsten. Denn der einzige Aufzug von der A- zur B-Ebene ist neben dem nordöstlichen Treppenabgang positioniert und muss von jedem Fußgängerübergang barrierefrei, d.h. auch blindengerecht erreichbar sein. Nach diesen Ausführungen fragen wir den Magistrat:

  1. Wird der Gehweg am Aufzug Holzhausenstraße im Nordend so schnell wie möglich so umgebaut, dass er den Standards des Pilotprojekts Nahmobilität im Nordend mit einer Regelbreite von größer / gleich 3,50 m entspricht?
  2. Wird der Radweg entlang des Bordsteins Eschersheimer Landstraße verlegt?
  3. Werden die Bordsteine südlich des Aufzugs beidseitig der Holzhausenstraße komplett abgesenkt?
  4. Welches Amt hat diese Fehlplanung für die Gehweg- und Radwegflächen federführend zu verantworten?
  5. Ist den Zuständigen in diesem Dezernat und Amt die Studie zum Pilotprojekt Nahmobilität Frankfurter Nordend bekannt? Wenn ja, weshalb ignorieren sie die Standards für ein barrierefreies Fußwegnetz? Wenn nein, welche Maßnahmen hält der Magistrat für erforderlich, dass die Standards zur Richtlinie werden und der Stadt solche teuren und unnötigen Fehlplanungen erspart bleiben?
  6. Wird im Kreuzungsbereich Eschersheimer Landstraße / Holzhausenstraße die akustische Signalisierung nachgerüstet und das taktile Blindenleitsystem bis zum Aufzug, in Abstimmung mit dem BSBH, verlegt?
  7. Wird der RMV-Plan, der jetzt als Hindernis in den Gehwegbereich ragt, umgestellt?
  8. Weshalb erfolgte die Inbetriebnahme der Aufzüge nicht - wie öffentlich versprochen - spätestens im April 2008 und wann sind die zwei Aufzüge zwischen B- und C-Ebene sowie der Aufzug zwischen A- und B-Ebene endlich betriebsbereit?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2008Sie sind hier
    AA 529Schilda Nr. 1 in Frankfurt: Perfekte Fehlplanung um den Aufzug Holzhausenstraße herum
    STVV-Anfrage · FAG
  2. 24. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 652Schilda Nr. 1 in Frankfurt Perfekte Fehlplanung um den Aufzug Holzhausenstraße herumMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 529 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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