Dieselbus-Fahrten in Frankfurt

Anfrage vom 08.03.2019, A 460

Betreff: Dieselbus-Fahrten in Frankfurt Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 24.05.2019 Bereits am 03.12.2015 thematisierte die Fraktion der Bürger Für Frankfurt BFF mit ihrer Anfrage A 952/15 "Die 'City-Sightseeing'-Busse in Frankfurt am Main" die Problematik dieser Doppeldecker-busse hinsichtlich Alter, Antriebsmotor und Schadstoffausstoß, insbesondere in Relation zur Zahl der Nutzer. Erneut in die Kritik gerieten die Doppeldecker-Touristenbusse im Oktober 2018, als die Diskussion um drohende Dieselfahrverbote auch in Frankfurt gerade so richtig Fahrt aufnahm. Diesmal hatte der Stadtverordnete Dr. Christoph Schmitt (CDU) das Thema auf den Tisch gebracht, nachdem ihm die Unbill widerfahren war, zufälligerweise gerade einmal hinter einem solchen 'Dieselstinker' hergefahren zu sein (FR vom 06.10.18, "Ärger über Dieselstinker)". Um die Schadstoffbelastung in der Innenstadt und insbesondere zwischen Konstablerwache und Börneplatz zu senken, hat der Magistrat zwischenzeitlich andererseits erwogen, die Linie 30 in der City zu streichen und durch mehr Straßenbahnfahrten zu ersetzen. Nach erheblichen Protesten der dadurch betroffenen Pendler, insbesondere aus Sachsenhausen und Bad Vilbel, wurde dieses Vorhaben zunächst um "einige Jahre verschoben", wie Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) in einem Schreiben an den Bad Vilbeler Ersten Stadtrat, Sebastian Wysocki (CDU), mitteilt. Dies vorausgeschickt möge der Magistrat hierzu folgende Fragen beantworten: 1.) Wie bewertet der Magistrat das Verhältnis zwischen Schadstoffbelastung einerseits und Nutzen der in Frankfurt eingesetzten Doppeldecker-Touristenbusse andererseits? 2.) Wie erklärt der Magistrat den betroffenen Nutzern des ÖPNV, hier insbesondere den betroffenen Berufspendlern, dass regelmäßig so gut wie leer durch die Stadt "cruisende" Doppeldecker-Touristenbusse weiter unbehelligt die Luft in Frankfurt verpesten können, während der Magistrat überlegt, eine der wichtigsten Buslinen zu kappen,um die Schadstoffbelastung in der Innenstadt zu reduzieren? 3.) Welches Potential für die Senkung der Schadstoffbelastung in Frankfurt sieht der Magistrat darin, den Verkehr der Doppeldecker-Touristenbusse, in denen selten mehr als 5 bis 10 Personen auf einmal auf dem Oberdeck mitfahren, zu reduzieren? 4.) Welche konkreten Einflussmöglichkeiten und Handlungsspielräume sieht der Magistrat für sich gegeben, um das unter 3.) formulierte Ziel zu erreichen? 5.) Das Unternehmen Flix-Bus hat seit Anfang Oktober 2018 den ersten Elektrobus im Fernverkehr zwischen Frankfurt und Mannheim im Einsatz. Dahingegen führt der Magistrat der Stadt Frankfurt an, die von ihm bereits beschafften Elektrobusse hätten noch eine zu geringe Reichweite, um auf der Linie 30 zu verkehren. Zu welchem Zeitpunkt wird es nach derzeitigem Kenntnisstand des Magistrats voraussichtlich technisch möglich sein, auf der Linie 30 Elektrobusse verkehren zu lassen und sieht der Magistrat darin ggf. eine mögliche Alternative zu dem von ihm derzeit offensichtlich präferierten Straßenbahn-Ausbau? 6.) Auf die Anfrage A 952/15 der BFF-Fraktion wird im Magistratsbericht B 28/16 ausgeführt, dass derzeit (Stand 05.02.16) keine Doppeldecker-Busse mit Elektromotor auf dem Markt erhältlich seien. Liegen dem Magistrat Informationen vor, inwieweit hier innerhalb der letzten drei Jahre technische Fortschritte gemacht wurden und heute ggf. auch Doppeldecker-Busse mit Elektromotor verfügbar sind? 7.) In dem Bericht B 28/16 wird seitens des Magistrats weiterhin ausgeführt, die "hohe Kundennachfrage" erfordere die derzeit eingesetzte Busgröße, kleinere Busse seien daher unzureichend. Wie erklärt der Magistrat die offensichtliche Diskrepanz zwischen der zu beobachtenden geringen Passagierzahl der im Einsatz befindlichen Doppeldecker- Busse und der Darstellung in seinem Bericht?