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Schutz der Wallanlagen

Vorlagentyp: AFAG
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anfrage vom 16.10.2007, A 356

Betreff: Schutz der Wallanlagen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 20.12.2007 In der M 217 vom 28.09.2007 beantragt der Magistrat in der Hochstraße acht kapitale Bäume zu fällen um den geplanten Hotelneubau und die damit einhergehende Verlegung des Umspannwerkes unter die Anlage realisieren zu können. Wie dem Magistrat bekannt ist, steht der gesamte Anlagenring seit 1827 unter dem von Carl Theodor von Dahlberg erlassenen und 1903 vom Preußischen Landtag beschlossenen Schutz der Wallservitut. Wir fragen den Magistrat:

  1. Womit begründet der Magistrat den geforderten Eingriff?
  2. Welche Ausnahmen sieht die Wallservitut vor?
  3. Ist die Wallservitut zu handhaben wie der Bannwaldschutz?
  4. Ab welcher Kapitalbewegung zu Gunsten der Stadt werden die Vorschriften gelockert?
  5. An welcher Stelle werden gleichwertige Bäume gepflanzt?
  6. Welche Eingriffe in die Wallservitut wurden in den letzten dreißig Jahren genehmigt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2007Sie sind hier
    AA 356Schutz der Wallanlagen
    STVV-Anfrage · FAG
  2. 23. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 298Schutz der WallanlagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 14.02.2008
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 356 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF

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