Wirkungsvolle Beratung bei Diskriminierung sicherstellen
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, die Beratung und Erreichbarkeit von Betroffenen von Diskriminierung in Frankfurt am Main zu verbessern. Der Magistrat wird um Klarstellung der Kompetenzen der Hotline-Mitarbeiter sowie um Statistiken, Maßnahmen und Informationen zur Zusammenarbeit mit relevanten Stellen gebeten. Erwartet wird eine verbesserte Koordination und Erreichbarkeit der Angebote für Betroffene.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
Der Magistrat hat drei fast identische Berichte zur Thematik "Einrichtung einer zentralen Rufnummer für die Antidiskriminierungsstelle - Erreichbarkeit für Betroffene sicherstellen" veröffentlicht (B 398/23, B 400/23, B 401/23). Er verweist in der Antwort an die Antragstellerinnen und Antragsteller auf die Rufnummer der zentralen Ombudsstelle im Amt für multikulturelle Angelegenheiten (Amka). Eine eigene Hotline der Antidiskriminierungsstelle oder eine gemeinsame Erreichbarkeit mit ähnlichen Stellen des Landes oder Bundes wird nicht als notwendig und zielführend erachtet. Dies führt dazu, dass für Betroffene zum Teil nicht zweifelsfrei klar ist, an wen sie sich wenden können und erweckt den Eindruck, dass wichtige Angebote in diesem Bereich wenig koordiniert sind. Hier erscheint es sinnvoll, die Beratung Betroffener durch bessere Nutzung von Synergieeffekten und eine stärkere Vernetzung mit Angeboten auf Landes- und Bundesebene zu verbessern.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Welche Kompetenzen weisen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der zentralen Hotline in Frankfurt auf? Haben diese eine juristische und/oder soziale Ausbildung?
- Wie oft wurde diese Hotline 2023 angerufen und zu welchen Themen?
- Welche Maßnahmen und Beratungen wurden angeboten und durchgeführt?
- Aus welchem Grund ist die Erweiterung des bisherigen Angebots im Sinne einer gemeinsamen Hotline von Land und Bund nicht zielführend?
- Wie viel kostet es die Stadt Frankfurt am Main, die Hotline anzubieten?
- Wie sehen die in den genannten Berichten angekündigten Leitlinien für eine verbesserte Bekanntmachung und Erreichbarkeit des Angebots aus?
- Wurde ein Gespräch mit der Stabsstelle Antidiskriminierung im Hessischen Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales geführt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
- Wie genau arbeiten die Ombudsstelle im Amka und die Antidiskriminierungsstelle fachlich und organisatorisch bei gemeldeten Fällen von Diskriminierung zusammen?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Oktober 2023BB 400Einrichtung einer zentralen Rufnummer für die Antidiskriminierungsstelle zur Erreichbarkeit von BetroffenenMagistratsbericht
- 20. Oktober 2023BB 401Einrichtung einer zentralen Rufnummer für die Antidiskriminierungsstelle zur Erreichbarkeit von BetroffenenMagistratsbericht
- 20. Oktober 2023BB 398Einrichtung einer zentralen Rufnummer für die Antidiskriminierungsstelle - Erreichbarkeit für Betroffene sicherstellenMagistratsbericht
- 21. Februar 2024Sie sind hierAA 273Wirkungsvolle Beratung bei Diskriminierung sicherstellenSTVV-Anfrage · CDU
- 17. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 194Wirkungsvolle Beratung bei Diskriminierung sicherstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate