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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Ende 2023 kündigte die Stadtverwaltung Frankfurt an, die kommunalen Strukturen für den Bevölkerungsschutz und den Pandem

Die Frage betrifft den aktuellen Bearbeitungsstand des neuen Pandemieplans und die Planung der offiziellen Veröffentlichung und Implementierung. Es liegt keine Antwort des Magistra...

FWohnen24. Sept. 2026

Eine ehemalige Bewohnerin einer als Familiennotunterkunft genutzten Einrichtung in der Bleichstraße 16 berichtet über un

Gegenstand der Frage sind die Schließungspläne der Unterkunft in der Bleichstraße 16 für Februar 2027 und das Nachfolgekonzept für die betroffenen Familien. Es liegt keine Antwort ...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Die wissenschaftliche Nachbereitung der Coronajahre hat gezeigt, dass tiefgreifende Grundrechtseinschränkungen erheblich

Die Frage betrifft, ob und wie die Erfahrungen aus der COVID-19-Pandemie in die Neuausrichtung des Pandemieplans der Stadt Frankfurt einfließen. Es wurde keine Antwort des Magistra...

NRAfDGesundheit und Soziales18. Sept. 2026

Erweiterung der Beschlussvorlage um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem für Frankfurt

Der Antrag schlägt vor, die Pandemievorsorge für Frankfurt um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem zu erweitern, um damit die Effizienz und Resilienz zu erhöhen....

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Viele Menschen in Frankfurt sind zunehmend von den Folgen extremer Hitze betroffen. Nach Schätzungen des Robert Koch-Ins

Viele Menschen in Frankfurt sind von extremen Hitzefolgen betroffen, wobei über 12.500 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland bis August 2026 zu verzeichnen sind. Die Frage zielt ...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Auf Initiative des Gesamtpersonalrats der Stadtverwaltung Frankfurt wurde am 20.08.2026 ein digitaler Workshop zu „Gelun

Gegenstand der Frage ist die Ursachenanalyse für die Häufung von Langzeiterkrankungen im öffentlichen Dienst sowie die Erkenntnisse zur Wiedereingliederung, die aus einem Workshop ...

NRLinkeGesundheit und Soziales17. Aug. 2026

Gesunde Ernährung für alle

Der Antrag zielt darauf ab, die Finanzierung für eine gesunde Ernährung in Frankfurt zu gewährleisten. Der Magistrat soll die notwendigen Mittel für Erwachsene und Kinder ermitteln...

MGesundheit und Soziales14. Aug. 2026

Beschaffung und Vorhaltung von EU-konformer Schutzausrüstung – Fortführung der Pandemielagerhaltung bis 2030

Der Magistrat schlägt vor, die Bevorratung von EU-konformer Schutzausrüstung bis 2030 fortzuführen, um kritische Infrastrukturen in zukünftigen Pandemien abzusichern. Dies geschieh...

NRAfDWirtschaft und Tourismus31. Juli 2026

Flächendeckende Etablierung beweglicher Wahlmöglichkeiten zur Erleichterung der Stimmabgaben

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, dass der Magistrat für alle zukünftigen Wahlen mobile Wahlmöglichkeiten in stationären Einrichtungen schaffen soll. Damit soll die Wahlbeteilig...