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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FKultur24. Sept. 2026

Für den 6. November 2026 ist ein Auftritt des Stand-up-Comedians Nikolai Binner in Bergen-Enkheim angekündigt. Als Comed

Der Gegenstand der Frage ist der geplante Auftritt des Stand-up-Comedians Nikolai Binner am 6. November 2026 in Bergen-Enkheim und die mögliche Rolle des Magistrats dabei. Es gibt ...

FKultur24. Sept. 2026

Die Friedrich-Naumann-Stiftung kündigt an, ihren Freiheitspreis am 7. November 2026 in der Frankfurter Paulskirche dem i

Die Anfrage betrifft die Auswahl von Reza Pahlavi als treuhänderischem Empfänger des Freiheitspreises der Friedrich-Naumann-Stiftung, der am 7. November 2026 in der Frankfurter Pau...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

In Reaktion auf den offenen Brief der palästinensischen Gemeinde luden vor einem knappen Dreivierteljahr Oberbürgermeist

In der Frage wird nach den Inhalten eines Gesprächs zwischen dem Oberbürgermeister und der palästinensischen Gemeinde sowie den vereinbarten Maßnahmen zur Anerkennung ihrer Trauer ...

FKultur24. Sept. 2026

Der Deutsch-Israelische Freundschaftstag setzt in Frankfurt am Main ein wichtiges Zeichen für die enge Verbundenheit mit

Die Frage bezieht sich auf den nächsten Deutsch-Israelischen Freundschaftstag in Frankfurt am Main und fragt nach Zeitpunkt und Rahmen der Veranstaltung. Es liegt keine Antwort des...

FKultur20. Aug. 2026

Die geplanten Umbauten des Fischereigewölbes als Kulturort im Rahmen der World Design Capital 2026 wurden zunächst mit e

Die Frage betrifft die Unterstützung der zwei Vereine bei der Nutzung des Fischereigewölbes sowie die zukünftigen Pläne des Magistrats für diesen Ort.

FSicherheit20. Aug. 2026

Mit Sorge beobachten Anwohner, Gastronomen sowie Gemeinden, die die Alte Nikolaikirche nutzen, die steigende Zahl von Ku

Die Anwohner, Gastronomen und Gemeinden sind besorgt über die steigende Zahl von Kundgebungen auf dem Römerberg, die als Störung der Feiertagsruhe und des Rechts auf Religionsausüb...

FKultur20. Aug. 2026

Die Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache sorgt für teils hitzige Diskussionen unter den Bürgern un

Die Frage betrifft die Installation der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" und die damit verbundenen Diskussionen hinsichtlich der Kosten und des Ausschreibungsverfahrens. Es wird g...

F20. Aug. 2026

Seit dem 11.08.2026 hängt die umstrittene Kunstinstallation „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache. Die Gesamtkos

Frage vom 20.08.2026, F 179 Seit dem 11.08.2026 hängt die umstrittene Kunstinstallation "A Sky Full of Hope" über der Konstablerwache. Die Gesamtkosten für Leihgabe und Installati

FKultur20. Aug. 2026

Am 11. August 2026 wurde die Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ der US-Künstlerin Janet Echelman an der Konstablerwache e

Die Frage bezieht sich auf die Intransparenz bezüglich der Kosten von 2,3 Millionen Euro für die Ausleihe der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" und die Nichtinformation der Stadtve...

FKultur20. Aug. 2026

Die bekannte Antisemitin Marlene Engelhorn sagte auf einer WDC-finanzierten Veranstaltung am 28.04.2026 in Frankfurt unt

In der Frage wird die antisemitische Äußerung von Marlene Engelhorn bei einer Veranstaltung in Frankfurt thematisiert und ein Widerspruch zwischen der Kritik an Engelhorn und der A...

FKultur18. Juni 2026

Zum Christopher Street Day, CSD, wird am Rathaus Römer die Regenbogenflagge gehisst. Der CSD wird von Donnerstag bis Son

Die Frage betrifft das Hissen der Regenbogenflagge während des Christopher Street Days (CSD) am Rathaus Römer und ob die Flagge während der gesamten Veranstaltung bis Sonntag wehen...

FStadtplanung18. Juni 2026

Mit Beschluss zum Doppelhaushalt 2024/2025 wurde der Magistrat mit Etatantrag E 250/24 verpflichtet, jährlich einen geso

Die Frage bezieht sich auf die Verwendung der 30 Millionen Euro Sondermittel zur Förderung des innerstädtischen Raums seit dem Haushaltsbeschluss im Juli 2024. Eine Antwort des Mag...

FKultur18. Juni 2026

Warum hat der Magistrat im Rahmen der World Capital Design, WDC, den Auftritt der bekannten Antisemitin Marlene Engelhor

Die Frage betrifft die politische und finanzielle Unterstützung des Auftritts von Marlene Engelhorn im Rahmen der World Capital Design. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FKultur18. Juni 2026

Am 6. Juni fand zum vierten Mal das Kulturcampus Open Air in Bockenheim statt. Dabei präsentierten sich auch Initiativen

Gegenstand der Frage sind aktuelle Entwicklungen und der Fahrplan für die weitere Entwicklung des Kulturcampus in Bockenheim. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FStadtplanung18. Juni 2026

Veröffentlichungen, zum Beispiel in der Frankfurter Rundschau vom 26.05.2026, ist zu entnehmen, dass die Stadt Frankfurt

Die Frage betrifft die finanzielle Ausstattung des Innenstadtfonds "MITTE gemeinsam gestalten" der Stadt Frankfurt für umsetzbare Projekte. Eine Antwort des Magistrats steht aus.

FKultur13. Mai 2026

Am 26 März 2026 fand in der Paulskirche eine Veranstaltung des Vereins „Wir sind alles Frankfurter e. V.“ statt. Unter d

Gegenstand der Frage ist die Nutzung der Paulskirche durch Frankfurter Vereine für Veranstaltungen. Der Magistrat erklärt, dass der Oberbürgermeister über die Nutzung der Paulskirc...

FKultur13. Mai 2026

In der 18. Kalenderwoche wurde rund um den 1. Mai die Fahne des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Frankfurter Römer gehiss

In der Frage wird nach den Kriterien für die Beflaggung des Frankfurter Rathauses zur Wahrung der Neutralität gefragt. Der Magistrat erklärt, dass ein Neutralitätsgebot gilt und be...

FKultur13. Mai 2026

Beim Aufbau und der Pflege der Frankfurt History App waren zwei Mitarbeiter*innen des Historischen Museums maßgeblich be

In der Frage wird die Gefahr angesprochen, dass die Kontinuität der Frankfurt History App aufgrund des Ausscheidens zweier Mitarbeiter*innen des Historischen Museums gefährdet ist,...

FKultur13. Mai 2026

Im Zuge der Sicherung des Club Voltaire wurde das Gebäude durch medico international erworben, wobei die Stadt Frankfurt

Die Frage betrifft die Prüfungen des Magistrats im Vorfeld des Erwerbs des Club Voltaire durch medico international und die Kooperation städtischer Einrichtungen mit medico. Der Ma...

FKultur26. Feb. 2026

Auch im vergangenen Jahr begeisterte das „Holidays“-Festival des Vereins „Jazz Montez“ am Rande des Hafenparks an sieben

Die Frage bezieht sich auf die Förderung des "Holidays"-Festivals im Jahr 2026. Der Magistrat bestätigt, dass die Unterstützung für die Jubiläumsausgabe auch in diesem Jahr vorgese...