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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

28Magistrat55Opposition182Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
182 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung27Schulen und Bildung20Verkehr und Straße13Wohnen12Kultur10Umwelt und Energie10Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität7Fahrradfahren6Wirtschaft und Tourismus6Grünflächen, Wald und Friedhöfe6Sport, Freizeit und Bäder5Gesundheit und Soziales5Abfall und Sauberkeit5Fußverkehr4Kinder, Jugend und Familie3Sicherheit1
FVerkehr und Straße24. Sept. 2026

Am 22.09.2026 hat das Straßenverkehrsamt mit dem teilweisen Rückbau von 14 Schildertafeln des alten Parkleitsystems bego

Die Frage betrifft den aktuellen Stand der Umsetzung eines neuen digitalen Parkleitsystems und die Wirkung von Live-Belegungsdaten auf die Stausituation in der Innenstadt. Es liegt...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Am Mittwoch, den 02.09.2026, hat die Bundesregierung den Entwurf eines Reformgesetzes beschlossen. Teil dieses Entwurfes

Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der Rechenzentren im Frankfurter Stadtgebiet und die erwarteten steuerlichen Mehreinnahmen durch einen neuen Zerlegungsmaßstab der Gewerbesteu...

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Auf den Fahrradwegen entlang des Mains gibt es insbesondere in den Abendstunden immer wieder schlecht oder gar nicht bel

Die Frage betrifft die Sicherheitsrisiken durch schlecht beleuchtete Abschnitte auf den Fahrradwegen am Main und erfragt Maßnahmen zur Verbesserung der Beleuchtung. Es liegt keine ...

FSport, Freizeit und Bäder24. Sept. 2026

Die Sportvereine Eintracht Frankfurt und TuS Makkabi Frankfurt e. V. haben angekündigt, gemeinsam ein Schwimmbadprojekt

Die Frage betrifft das gemeinsame Vorhaben der Sportvereine Eintracht Frankfurt und TuS Makkabi Frankfurt e. V. zum Bau eines Schwimmbades, das aufgrund des wachsenden Bedarfs an S...

FSport, Freizeit und Bäder24. Sept. 2026

Medienberichten zufolge wird Fitness First seinen Club am Eschenheimer Turm zum 12. Oktober dauerhaft schließen und dami

Der Magistrat wird zur drohenden Schließung des Hallenbads befragt und es wird angefragt, ob interimistisch eine Fortführung des Betriebs geprüft werden kann.

FVerkehr und Straße24. Sept. 2026

tInfolge der Metropolitan School Frankfurt sind in diesem Abschnitt der Eschborner Landstraße viele Schulkinder unterweg

Infolge der Metropolitan School Frankfurt sind viele Schulkinder auf der Eschborner Landstraße einem hohen Unfallrisiko ausgesetzt. Ich frage den Magistrat, welche Möglichkeiten er...

FKinder, Jugend und Familie24. Sept. 2026

Im Herbst 2024 erfolgte der Relaunch der Plattform kindernetfrankfurt.de, über die Eltern stadtweit ihre Kinder für Betr

Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der Doppelbelegungen seit dem Relaunch der Plattform kindernetfrankfurt.de und die Sicherstellung einer soliden Datenbasis für die Planung und...

FKultur24. Sept. 2026

Die Friedrich-Naumann-Stiftung kündigt an, ihren Freiheitspreis am 7. November 2026 in der Frankfurter Paulskirche dem i

Die Anfrage betrifft die Auswahl von Reza Pahlavi als treuhänderischem Empfänger des Freiheitspreises der Friedrich-Naumann-Stiftung, der am 7. November 2026 in der Frankfurter Pau...

FKinder, Jugend und Familie24. Sept. 2026

Das Bundeskabinett hat mit dem Entwurf des Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe vorgesehen, Bi

Der Magistrat wird gefragt, wie viele Kinder und Jugendliche in Frankfurt derzeit individuelle Schul- oder Kita-Assistenz erhalten und wie die kostenbedingte Reduzierung individuel...

FWohnen24. Sept. 2026

Seit 2013 müssen Vermieter:innen in zentral beheizten Häusern Wärmemengenzähler oder vergleichbare Messgeräte einbauen.

Die Frage betrifft die Adressen, an denen die Mainova keine Wärmemengenzähler verbaut hat. Eine Antwort liegt nicht vor.

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Seit fünf Jahren liegt die frühere staatliche Vogelschutzwarte in Frankfurt-Fechenheim brach. Die Stadt Frankfurt hat be

Gegenstand der Frage ist der aktuelle Stand zum Kauf der Vogelschutzwarte in der Steinauer Straße in Fechenheim und die Eröffnung des Lernortes. Es liegt keine Antwort des Magistra...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Viele Menschen können sich während extremer Hitze in klimatisierten Räumen schützen. Die Stadt Frankfurt verfügt über za

Gegenstand der Frage ist die Anzahl der städtischen Gebäude in Frankfurt, die über klimatisierte Räumlichkeiten verfügen und als Hitzeschutzräume genutzt werden können. Es liegt ke...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe24. Sept. 2026

Das Brunnenbecken der „Oberräder Gärtnerpumpe“ im Stadtteil Oberrad ist verstopft und läuft über. Auf Meldungen aus der

Die Frage betrifft die Reparatur des verstopften Brunnenbeckens der "Oberräder Gärtnerpumpe" im Stadtteil Oberrad. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FSicherheit24. Sept. 2026

Der aktuelle Verfassungsschutzbericht Hessen 2025 benennt den Rechtsextremismus weiterhin als größte Bedrohung für die f

Die Frage betrifft die Erkenntnisse und Schlussfolgerungen des Magistrats aus dem Verfassungsschutzbericht Hessen 2025 für Frankfurt am Main, insbesondere hinsichtlich Rechtsextrem...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Die Stadt Frankfurt finanziert gemäß Landesgesetzgebung große Teile des Haushaltes des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen,

Die Frage behandelt die hohen Zahlungen der Stadt Frankfurt an den Landeswohlfahrtsverband Hessen und die verspätete Abrechnung durch Frankfurter Träger. Es wird angefragt, wie hoc...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Der Haushaltsplan 2026 wurde bereits am 5. März 2026 beschlossen und befindet sich seitdem im Prüfungsverfahren durch di

Die Frage betrifft den Abschluss der Verhandlungen zur Genehmigung des Haushalts 2026. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

In der FNP vom 15.09.2026 ist zu lesen, dass sich die Große Drüsenameise nun in Frankfurt ausgebreitet hat, sodass der O

In der Frage wird das Ausbreiten der Großen Drüsenameise in Frankfurt thematisiert und nach der ausstehenden Stellungnahme des Amtes für Straßenbau und Erschließung gefragt. Es lie...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität24. Sept. 2026

Während München Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen eingeführt hat und Köln für seine Regelung inzwischen vor dem

Die Frage bezieht sich auf den zeitlichen Rahmen für das Gutachten zur Einführung von Mindestbeförderungsentgelten für Mietwagen in Frankfurt sowie auf die Konsequenzen, die aus de...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

In Reaktion auf den offenen Brief der palästinensischen Gemeinde luden vor einem knappen Dreivierteljahr Oberbürgermeist

In der Frage wird nach den Inhalten eines Gesprächs zwischen dem Oberbürgermeister und der palästinensischen Gemeinde sowie den vereinbarten Maßnahmen zur Anerkennung ihrer Trauer ...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Wie im Bericht B 221/26 beschrieben, setzt der Magistrat bereits eine Reihe von Maßnahmen um, um den Hitzeschutz an Kita

Die Frage bezieht sich auf die seit 2025 abgerufenen Haushaltsmittel zur Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen an Kitas und Schulen sowie auf Fördermittelanträge bei Bundes- und Lande...

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