Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FStadtplanung18. Juni 2026

Im Saalbau Griesheim gibt es zwei Schaukästen, die seit Jahrzehnten dem Ortsbeirat zur Verfügung stehen. Der Ortsbeirat

Der Ortsbeirat fragt, warum für die Nutzung von Schaukästen im Saalbau Griesheim, die seit Jahrzehnten ehrenamtlich genutzt werden, nun ein Mietvertrag gefordert wird. Es wird beto...

FWohnen18. Juni 2026

Kürzlich wurde der aktuelle Mietspiegel veröffentlicht. Dieser weist verschiedene Unzulänglichkeiten auf, unter anderem

Der Mietspiegel weist verschiedene Unzulänglichkeiten auf, und die Frage zielt darauf ab, welche Maßnahmen bereits ergriffen wurden und welche noch notwendig sind, um diese Unzulän...

FFußverkehr18. Juni 2026

Wie aus der Presse zu erfahren war, wurde die Zuständigkeit für das Besteuerungsverfahren des Deutschen Fußball-Bundes,

Die Frage betrifft die Auswirkungen der Verlagerung des Besteuerungsverfahrens des DFB nach Bad Homburg auf die Gewerbesteuer und andere kommunale Abgaben, die an Frankfurt gezahlt...

FWohnen18. Juni 2026

Junge Fachkräfte der Polizei, der Feuerwehr, der Rettungsdienste sowie anderer systemrelevanter Berufe haben es zunehmen

Die Frage beschäftigt sich mit der Unterstützung junger Fachkräfte in systemrelevanten Berufen hinsichtlich der steigenden Wohn- und Lebenshaltungskosten in Frankfurt. Es wurde kei...

FStadtplanung18. Juni 2026

Im Bericht B 170 zur Einrichtung eines Quartiersmanagements für Höchst wird ausgeführt, dass das bisherige Stadtteilmana

Die Frage bezieht sich auf die Kriterien, die ein erfolgreiches Stadtteilmanagement beziehungsweise Quartiersmanagement erfüllen muss, damit die jeweiligen Förderziele als erreicht...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

In der Vergangenheit wurde sich oft mit den Auswirkungen von E-Scooter-Verleihsystemen auf den öffentlichen Raum befasst

Die Frage befasst sich mit den Auswirkungen von E-Scooter-Verleihsystemen auf den öffentlichen Raum und den damit verbundenen Kosten für die Stadt Frankfurt. Es wurde keine Antwort...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe18. Juni 2026

Der JPMorgan Chase Corporate Challenge in Frankfurt am Main gilt als einer der größten Firmenläufe unter den in 16 Städt

Der Antragsteller erkundigt sich nach den Kosten für die Wiederherstellung der Grünflächen, die durch die JPMorgan Chase Corporate Challenge in Frankfurt beansprucht wurden, und fr...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Im SGB XII gibt es keine einheitliche gesetzliche Bagatellgrenze wie im SGB II. Angesichts des Missverhältnisses von Auf

Die Frage betrifft das Fehlen einer einheitlichen Bagatellgrenze im SGB XII und die mögliche Rückforderung von Kleinstbeträgen. Es gibt keine Antwort des Magistrats auf diese Frage...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Die Vorstellung der Trassenvarianten 1 und 2 für die RTO haben in Bergen-Enkheim für große Aufregung und starke Kritik g

In der Frage wird die große Aufregung und starke Kritik aufgrund der Trassenvarianten 1 und 2 für die RTO in Bergen-Enkheim thematisiert, insbesondere in Bezug auf fehlende Transpa...

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 68/26 nach dem städtischen Eigenanteil an den MIPIMTeilnahmekosten 2021 bis 2025 hat der M

Die Frage bezieht sich auf den städtischen Eigenanteil an den MIPIM-Teilnahmekosten von 2021 bis 2025. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Der Parkplatz vor der Zufahrt nach Alt-Griesheim in der Stroofstraße direkt am Main ist seit einigen Jahren durch Poller

Der Parkplatz vor der Zufahrt nach Alt-Griesheim in der Stroofstraße ist seit einigen Jahren gesperrt und verfällt zusehends. Es wurde keine Antwort des Magistrats bereitgestellt.

FSicherheit18. Juni 2026

Das Thema KI wird in Frankfurt weiterhin vielschichtig und umstritten diskutiert, nicht zuletzt zu beobachten am Ausbau

Die Frage behandelt die Kooperation der Stadt Frankfurt mit KI-Softwareanbietern und die mögliche Verbindung dieser Anbieter zum Militärsektor. Eine Antwort des Magistrats liegt ni...

FWohnen18. Juni 2026

Obwohl die Wohnungsnot und der Bedarf an Sozialwohnungen in Frankfurt immer weiter steigen, ist der Bestand an Sozialwoh

Die Frage bezieht sich auf den Rückgang des Bestands an Sozialwohnungen in Frankfurt und erfragt die Anzahl der jährlich fertiggestellten Sozialwohnungen für die Jahre 2023, 2024 u...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Im vergangenen Jahr wurden Hitzeschutzmaßnahmen an der IGS 15 vorgenommen, unter anderem die Bereitstellung von Klimager

Gegenstand der Frage sind die unzureichenden Hitzeschutzmaßnahmen an der IGS 15 und das Bedürfnis nach Anpassungen des Hitzeschutzkonzepts. Es liegt keine Antwort des Magistrats vo...

FKultur18. Juni 2026

Das sogenannte „System Change Camp“ fand im August 2025 als mehrtägiges „Protest- und Bildungscamp“ im Frankfurter Grüne

Die Frage betrifft die Anmeldung eines "System Change Camp" oder vergleichbare Versammlungen im Jahr 2026 im Frankfurter Stadtgebiet. Es wurde keine Antwort des Magistrats gegeben.

FWohnen18. Juni 2026

Mobiliar in städtischen Einrichtungen, insbesondere Schulen, wird aufgrund hohen Verschleißes häufig erneuert. Auch aus

Die Frage betrifft die Richtlinien für einen nachhaltigen Umgang mit Mobiliar in städtischen Einrichtungen, insbesondere Schulen, und die Verhinderung der Vernichtung noch brauchba...

FKultur18. Juni 2026

An der Friedhofsmauer des Hauptfriedhofs erinnert eine Gedenktafel an die Zerstörung der Frankfurter Synagogen im Jahr 1

Die Frage bezieht sich auf die Sichtbarkeit und Wahrnehmbarkeit der Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Hauptfriedhofs zur Zerstörung der Frankfurter Synagogen im Jahr 1938 sowie...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Im Frankfurter Süden sind teils notwendige Baustellenabgrenzungen und Einschränkungen nicht nur eine Belastung für den V

Die Frage betrifft die Auswirkungen von Baustellenabgrenzungen auf den Verkehr und das Gewerbe im Frankfurter Süden, insbesondere an der Mörfelder Landstraße 237. Es liegt noch kei...

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Erfreulicherweise werden auch in Frankfurt immer mehr Wärmepumpen eingebaut und diese oft auch mit einer Photovoltaikanl

Die Frage bezieht sich auf die lange Wartezeit für die Abnahme von Spannungswandlern durch die NRM und ist eine Aufforderung an den Magistrat, Maßnahmen zu ergreifen, um diese auf ...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Der aktuelle Entwurf des neuen integrierten Schulentwicklungsplans sieht den Bau einer neuen Förderschule mit Schwerpunk

Die Frage betrifft den Bedarf an Schulplätzen für Schüler mit Förderbedarf GE im Schuljahr 2026/27 und die geplante Eröffnung von Außenklassen an bestehenden Schulen. Es liegt kein...