In der Vergangenheit wurde sich oft mit den Auswirkungen von E-Scooter-Verleihsystemen auf den öffentlichen Raum befasst
Zusammenfassung
Die Frage befasst sich mit den Auswirkungen von E-Scooter-Verleihsystemen auf den öffentlichen Raum und den damit verbundenen Kosten für die Stadt Frankfurt. Es wurde keine Antwort des Magistrats gegeben.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFrage an den Magistrat
In der Vergangenheit wurde sich oft mit den Auswirkungen von E-Scooter-Verleihsystemen auf den öffentlichen Raum befasst. Dabei standen Fragen des ordnungsgemäßen Abstellens, der Verkehrssicherheit, der Barrierefreiheit, der Einrichtung von Abstellflächen, der Kontrolle von Verstößen sowie der Regulierung und Überwachung der Betreiberunternehmen im Mittelpunkt. Diese Maßnahmen verursachen einen nicht unerheblichen Verwaltungs- und Kontrollaufwand bei der Stadt, während die Erträge den Betreibern zufließen. Ich frage den Magistrat: Wie hoch sind die entstehenden jährlichen Kosten hierfür, und in welchem Umfang werden diese gegebenenfalls für die Stadt Frankfurt durch Gebühren, Entgelte oder sonstige Einnahmen von den Betreiberunternehmen reduziert?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2025MM 94Aufbau eines stadtweiten Systems von Mobilitätsstationen für Sharing-Angebote hier: Bau- und Finanzierungsvorlage sowie Verlagerung des Projekts „Ladeinfrastruktur/E-Mobilität“ zum Dezernat XIIMagistratsvortrag
- 18. Juni 2026Sie sind hierFF 121In der Vergangenheit wurde sich oft mit den Auswirkungen von E-Scooter-Verleihsystemen auf den öffentlichen Raum befasstFragestunde-Frage
- 17. August 2026AA 23Tatsächliche jährliche Folgekosten des Betriebs von E-Scooter-VerleihsystemenSTVV-Anfrage · AfD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet