Im Saalbau Griesheim gibt es zwei Schaukästen, die seit Jahrzehnten dem Ortsbeirat zur Verfügung stehen. Der Ortsbeirat
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fragt, warum für die Nutzung von Schaukästen im Saalbau Griesheim, die seit Jahrzehnten ehrenamtlich genutzt werden, nun ein Mietvertrag gefordert wird. Es wird betont, dass diese Praxis ehemals problemlos funktionierte.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Im Saalbau Griesheim gibt es zwei Schaukästen, die seit Jahrzehnten dem Ortsbeirat zur Verfügung stehen. Der Ortsbeirat hat Bürger*innen gebeten, dort die Tagesordnungen, Einladungen des Ortsbeirats, aber auch weitere Informationen der städtischen Ämter auszuhängen. Dies geschieht ehrenamtlich. Nun hat der Saalbau diese Bürger*innen angeschrieben und für die Weiterführung der Aktivitäten den Abschluss eines Mietvertrages gefordert. Ansonsten könnten die Kästen nicht weiter genutzt werden. Die Ehrenamtlichen sind empört. Ich frage den Magistrat: Warum wird eine jahrzehntelange Praxis, die problemlos funktionierte, jetzt formalisiert und mit Kosten belegt?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. Juni 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.