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Frankfurt Gestalten
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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

28Magistrat55Opposition182Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
182 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung27Schulen und Bildung20Verkehr und Straße13Wohnen12Kultur10Umwelt und Energie10Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität7Fahrradfahren6Wirtschaft und Tourismus6Grünflächen, Wald und Friedhöfe6Sport, Freizeit und Bäder5Gesundheit und Soziales5Abfall und Sauberkeit5Fußverkehr4Kinder, Jugend und Familie3Sicherheit1
FSicherheit24. Sept. 2026

Die jüngsten Sprengstoffanschläge im Frankfurter Stadtgebiet werfen Fragen zur Sicherheits- und Gefährdungslage auf. Die

Die Frage bezieht sich auf die Sicherheits- und Gefährdungslage in Frankfurt nach den jüngsten Sprengstoffanschlägen und erkundigt sich nach möglichen gefährdeten Orten oder Person...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität24. Sept. 2026

Die Prüfungen des Bundesbankareals zur eventuellen Nutzung für die Europäische Schule haben begonnen. Zeitgleich laufen

Die Frage betrifft die Abstimmung der Planungen zur Nutzung des Bundesbankareals für die Europäische Schule und der Verlängerung der U4. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Ende 2023 kündigte die Stadtverwaltung Frankfurt an, die kommunalen Strukturen für den Bevölkerungsschutz und den Pandem

Die Frage betrifft den aktuellen Bearbeitungsstand des neuen Pandemieplans und die Planung der offiziellen Veröffentlichung und Implementierung. Es liegt keine Antwort des Magistra...

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Die Freiraumsatzung verpflichtet bei baulichen Änderungen zur Begrünung von Dächern mit einer Neigung bis 20 Grad. Bei d

In der Frage wird die Anwendung der Freiraumsatzung bei Bau- und Sanierungsvorhaben hinterfragt, bei denen Dach- oder Fassadenbegrünung aus verschiedenen Gründen nicht möglich war,...

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Der Hitzesommer hat gezeigt, wie wichtig Begrünung und Verschattung in Frankfurt ist. Ein wichtiger Baustein sind Bäume.

Die Frage beschäftigt sich mit der Anzahl der Mitarbeiter:innen, die im Grünflächenamt und im Amt für Straßenbau und Erschließung mit der Pflege und Neupflanzung von Bäumen tätig s...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Das Mehrgenerationenhaus Gallus, MGH, in der Idsteiner Straße ist Heimat einer Kita und eines Hortes sowie ein wichtiger

Die Frage betrifft die langfristige Perspektive des Mehrgenerationenhauses Gallus in der Idsteiner Straße angesichts des auslaufenden Mietvertrags. Es liegt keine Antwort des Magis...

FAbfall und Sauberkeit24. Sept. 2026

Die Stadt Offenbach setzt seit September 2026 einen mobilen, datenschutzkonformen „Müllblitzer“ ein, der an bekannten Mü

Die Frage bezieht sich auf die Maßnahmen des Magistrats zur Verbesserung der Erfolgsquote bei der Ermittlung von Verantwortlichen illegaler Müllablagerungen und die Möglichkeit ein...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe24. Sept. 2026

Bei der Sanierung des Goldsteinparks im nächsten Jahr soll die vorhandene Beleuchtung abgebaut werden. Auf diesen Weg si

Die Frage betrifft die geplante Sanierung des Goldsteinparks und den damit verbundenen Abbau der Beleuchtung, der für Kinder und Senioren ein wichtiges Sicherheitsmerkmal darstellt...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Der Kabinettsentwurf des EStReformG 2027 vom 2. September 2026 sieht für Rechenzentren einen neuen Maßstab für die Gewer

Die Frage betrifft die Auswirkungen einer Neuregelung zur Gewerbesteuerzerlegung für Rechenzentren auf die Einnahmen der Stadt Frankfurt sowie die Bewertung der Leistungsmaßstäbe. ...

FSport, Freizeit und Bäder24. Sept. 2026

Nach dem angekündigten Ausstieg von Fitness First aus dem früheren Stadtbad Mitte droht der dortige Schwimmbetrieb wegzu

Die Frage beschäftigt sich mit dem möglichen Wegfall des Schwimmangebots in der Frankfurter Innenstadt aufgrund des Ausstiegs von Fitness First und Hilton. Es liegt keine Antwort d...

FSport, Freizeit und Bäder24. Sept. 2026

Das historische Stadtbad Mitte ist eine wichtige Infrastruktur für Sport, Gesundheit und soziale Teilhabe mitten in der

Die Frage bezieht sich auf den Erhalt des Stadtbades Mitte und die Möglichkeiten einer öffentlichen Trägerschaft für das Schwimmbad. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FFußverkehr24. Sept. 2026

Mit der Anregung an den Magistrat vom 24.10.2025, OM 7609, hat der Ortsbeirat 5 den Magistrat aufgefordert, die Stolperf

Die Frage betrifft die Ausbesserung der schadhaften Stellen auf dem Buchrainplatz. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

An der Konsultation zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie des Bundes hat sich unter anderem die Stadt Offenbach beteili

Die Frage betrifft die Beteiligung der Stadt Frankfurt an der Konsultation zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie des Bundes und die Einbringung ihrer Erfahrungen aus dem Rechenzen...

FWohnen24. Sept. 2026

Die Grundsicherung enthält auch die Kosten für Miete und Heizung. Der Großteil der Kosten der Unterkunft wird von der Ko

Die Frage betrifft die Höhe der Kosten der Unterkunft in Frankfurt für die Jahre 2023, 2024 und 2025 sowie den Anteil, den die Kommune bezahlt hat. Es liegt keine Antwort des Magis...

FWohnen24. Sept. 2026

Aufgrund internationaler Sanktionen gegen den Eigentümer der Immobilie droht nicht nur dem historischen Stadtbad Mitte d

Die Frage bezieht sich auf die Auswirkungen internationaler Sanktionen auf das Stadtbad Mitte und den Hilton Frankfurt City Centre Hotel. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher n...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Die Investition von Sanofi in eine neue Insulinproduktion am Standort Frankfurt-Höchst ist ein großer industrie-, gesund

Die Frage bezieht sich auf die nächsten Schritte, die die Stadt Frankfurt zusammen mit dem Land Hessen und dem Bund unternehmen wird, um die Umsetzung der Sanofi-Investition zu unt...

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Die FAZ berichtete am 02.09.2026, dass die Pläne des Bildungsdezernats, die Berta-Jourdan-Berufsschule in die frühere Ze

Die Frage bezieht sich auf die Lehren, die der Magistrat und das Bildungsdezernat aus dem gescheiterten Plan zur Verlagerung der Berta-Jourdan-Berufsschule ziehen. Eine Antwort lie...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Der Nutzungskonflikt um begrenzte Flächen in belebten Straßen hat dieses Jahr unter anderem die Außengastronomie betroff

Die Frage betrifft die Anzahl der Gastronomiebetriebe, die von Auflagen der verschiedenen Ämter aufgrund von Satzungsverstößen betroffen sind. Es liegt keine Antwort des Magistrats...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Die Zahl der Kindeswohlgefährdungen hat in Hessen einen neuen Höchststand erreicht. Die Jugendämter stellen vermehrt Gef

Die Frage betrifft die Entwicklung der Inobhutnahmen in Frankfurt sowie die Sicherstellung der Platzkapazitäten und deren Finanzierung über die letzten fünf Jahre. Es liegt keine A...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Wie im Bericht B 221/26 beschrieben, setzt der Magistrat bereits eine Reihe von Maßnahmen um, um den Hitzeschutz an Kita

Die Frage bezieht sich auf die seit 2025 abgerufenen Haushaltsmittel zur Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen an Kitas und Schulen sowie auf Fördermittelanträge bei Bundes- und Lande...

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